Sanierung des Barmbeker Bahnhofs: Wann geht es endlich los?
Mittwoch, 13.05.2009
Nach einem über zehnjährigen Vorlauf und erst auf nachhaltigen Druck engagierter Anwohnerinnen und Anwohner sowie der sozialdemokratischen Wahlkreisabgeordneten hatte der Senat im Oktober 2008 endlich einen Vorschlag zur Sanierung des Barmbeker Bahnhofsareals vorgelegt. Im Dezember hat die Bürgerschaft dann die nötigen Haushaltsmittel bewilligt (Drs. 19/1333).
Doch obwohl der Senat damals auf Nachfrage (Drs. 19/1682) erklärte, dass mit dem Beginn der Baumaßnahmen „voraussichtlich im zweiten Quartal 2009“ zu rechnen sei, gibt es bisher keine Anzeichen für einen bevorstehenden Baubeginn.
Aus diesem Grund fragen wir den Senat:
1. Wann wird der Beginn der Baumaßnahmen erfolgen?
2. Wie lautet der Bauzeitenplan bis zum Abschluss der Bauarbeiten? Wann wird die Umsetzung der auf Seite 2 der Drs. 19/1333 genannten Baumaßnahmen jeweils beginnen und abgeschlossen sein?
3. Haben die Ausschreibungen für die einzelnen Bauleistungen bereits stattgefunden?
a. Wenn ja: Wie ist der Stand des Vergabeverfahrens?
b. Wenn nein: Warum nicht?
4. Welche Gründe gibt es für die abermaligen Verzögerungen des Baubeginns? Wer trägt dafür jeweils die Verantwortung?
5. Welche finanziellen Auswirkungen werden die Verzögerungen auf das geplante bzw. bewilligte Baubudget haben?
6. Welche Konsequenzen zieht der Senat bzw. die zuständige Behörde aus den zeitlichen Verzögerungen und den unter 4. genannten Ursachen