Sanierung Fernwärmenetz Lohbrügge-Nord

Donnerstag, 05.10.2023

Einleitung für die Fragen:

Im Zusammenhang mit den extrem gestiegenen Vorauszahlungen bzw. Nachzahlungen von sehr vielen Bürgerinnen und Bürger für ihre Heizkostenabrechnungen in Lohbrügge-Nord haben wir am 06.02.2023 eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs.22/10889) zum Fernwärmenetz Lohbrügge-Nord gestellt. Denn mehrheitlich waren die monatlichen Kosten von ihrem Versorger E.ON um 150 bis 300 Prozent, in vielen Fällen sogar um 400 bis 600 Prozent angestiegen.

Das Holzheizkraftwerk befindet sich im Eigentum der KWA Bioenergie GmbH und Co. Kraftwerk Lohbrügge KG. Eigentümerin des Fernwärmenetzes Lohbrügge-Nord ist die SAGA. Das Fernwärmenetz ist seit 1963 an E.ON Energy Solutions GmbH beziehungsweise Vorgängergesellschaften verpachtet. Die Sanierungspflicht obliegt der E.ON Solutions GmbH als Betreiberin.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat

Frage 1: Wer ist grundsätzlich für die Sanierung des Fernwärmenetzes Lohbrügge-Nord in den letzten 10 Jahren (01.01.2012 bis 31.12.2022) zuständig gewesen?

Frage 2: Was wurde im Zeitraum vom 01.01.2012 bis zum 31.12.2022 im Fernwärmenetz-Lohbrügge-Nord saniert und wie viel Geld wurde in die Sanierung investiert? Bitte einzeln nach Jahren und Investitionssummen auflisten.

Frage 3: Ist dem Senat ein Sanierungsstau des Fernwärmenetzes Lohbrügge-Nord bekannt, und wenn ja, wie hoch beziffert der Senat den Sanierungsstau. Bitte den Mittelaufwand in Euro beziffern.

Frage 4: Zwischen der SAGA und E.ON soll es zwischenzeitlich Gespräche bezüglich der Sanierung des Fernwärmenetzes Lohbrügge-Nord gegeben haben. Welche Ergebnisse haben die Gespräche bezüglich des Fernwärmenetzes Lohbrügge ergeben?

Frage 5: Wann wird voraussichtlich mit einer Sanierung des Fernwärmenetzes Lohbrügge-Nord begonnen und wann wird die Sanierung voraussichtlich fertig sein bzw. wie lange wird die Sanierung dauern?

 

Antwort des Senats