Schulbauinvestitionen 2009 und 2010
Montag, 07.02.2011
Im Haushaltsplan-Entwurf wurden bisher (bis einschließlich 2009/2010) in den Erläuterungen zu den Titeln 3010.701.20, 701.30, 701.60 und 701.70 die Einzelmaßnahmen im Schulbau mit ihren aktuellen Kosten im Vergleich zu den bisher berechneten oder geschätzten Kosten dargestellt. Die Mehr- oder Minderkosten wurden erläutert.
Im Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012 fehlen diese Erläuterungen, da die Aufgaben auf das Sondervermögen „Schule - Bau und Betrieb“ übertragen wurden. Entsprechende Darstellungen finden sich aber auch in den Erläuterungen zum Wirtschaftsplan des Sondervermögens nicht.
Ich frage den Senat:
2009 und 2010 beendete Schulbauprojekte
1. Welche Schulbauprojekte, die aus dem Deckungskreis 13 des Einzelplans 3.1 bzw. dem Wirtschaftsplan des Sondervermögens „Schule - Bau und Betrieb“ finanziert werden, wurden
a. 2009
b. 2010
beendet?
2. Wie hoch waren jeweils die der ersten Veranschlagung zugrunde gelegten Kostenschätzungen bzw. –berechnungen (bitte Angabe des Jahres) und die letzten Kostenberechnungen bzw. die tatsächlichen Kosten dieser beendeten Projekte?
3. Welches waren jeweils die Ursachen von Kostensteigerungen oder – minderungen (bitte Angabe des Jahres)?
Übrige in 2009 und 2010 begonnene Schulbauprojekte
4. Welche weiteren Schulbauprojekte, die aus dem Deckungskreis 13 des Einzelplans 3.1 bzw. dem Wirtschaftsplan des Sondervermögens „Schule - Bau und Betrieb“ finanziert werden, wurden
a. 2009
b. 2010
begonnen (Planung oder Baubeginn)?
5. Wie hoch waren jeweils die der ersten Veranschlagung zugrunde gelegten Kostenschätzungen bzw. –berechnungen (bitte Angabe des Jahres), die letzten Kostenberechnungen und die aktuellen Kosten dieser begonnenen Projekte?
6. Welches war die jeweils Grundlage ersten bzw. der letzten Kostenschätzung bzw. –berechnung?
7. Welches waren jeweils die Ursachen von Kostensteigerungen oder – minderungen (bitte Angabe des Jahres)?
Übrige in 2009 und 2010 fortgeführte Schulbauprojekte
8. Welche weiteren vor 2009 begonnene Schulbauprojekte, die aus dem Deckungskreis 13 des Einzelplans 3.1 bzw. dem Wirtschaftsplan des Sondervermögens „Schule - Bau und Betrieb“ finanziert werden, wurden fortgeführt (Planung oder Baubeginn)?
9. Wie hoch waren jeweils die der ersten Veranschlagung zugrunde gelegten Kostenschätzungen bzw. –berechnungen (bitte Angabe des Jahres), die letzten Kostenberechnungen und die aktuellen Kosten dieser fortgeführten Projekte?
10. Welches war die jeweils Grundlage ersten bzw. der letzten Kostenschätzung bzw. –berechnung?
11. Welches waren jeweils die Ursachen von Kostensteigerungen oder – minderungen (bitte Angabe des Jahres)?
Vorläufiges Ergebnis des Sondervermögens „Schule - Bau und Betrieb“
12. Wie stellt sich das vorläufige Ergebnis 2010 (oder falls keines vorliegt der Mittelab- und -zufluss sowie das daraus absehbare Ergebnis) im Wirtschaftsplan des Sondervermögens „Schule - Bau und Betrieb“ im Vergleich zum Ansatz 2010 dar?
(Bitte für den Erfolgs- und Finanzierungsplan darstellen)
13. Wie beurteilt der Senat dieses Ergebnis, insbesondere hinsichtlich der im Haushaltsplan-Entwurf ausgewiesenen bzw. veranschlagten Ansätze für die Jahre 2010 bis 2012?