Sparmaßnahme „Hamburger Familienpass“
Donnerstag, 25.11.2010
Mit Pressemitteilung vom 23.11.2010 hat die Sozialbehörde mitgeteilt, dass mit dem Wegfall der HVV-Ermäßigung für Familien zum Jahresende auch keine neuen „Familienpässe“ mehr ausgestellt würden.
Im Rahmen des „Hamburger Familienpasses“ erhalten Familien mit Kindern unter 18 Jahren, die in Hamburg gemeldet sind, monatlich eine Zuschuss in Höhe von 5 € zu ihrer Monats-, Abo- oder Profikarte. Diese Ermäßigung erhält jedes Familienmitglied – eine vierköpfige Familie mit Fahrkarten konnte also so bisher bis zu 240 € im Jahr sparen.
Der „Hamburger Familienpass“, der in den Kundenzentren der Bezirksämter erhältlich war, für jedes Familienmitglied ausgestellt wurde und jeweils 12 Monate gültig war, führte darüber hinaus zu Vergünstigungen bei mehreren Dutzend Vertragspartnern. So bekam man als Familienpass-Inhaber etwa bei Hagenbeck’s Tierpark, der BallinStadt, dem Miniaturwunderland bis zu Sportvereinen und dem HSV-Museum vergünstigte Bedingungen.
Auf der homepage des HVV (hvv.de) erfährt man:
„Die Ermäßigung im Rahmen des Familienpasses wird allerdings nur noch bis einschließlich Dezember 2010 gewährt. Diese Vergünstigung wird im Rahmen der Haushaltskonsolidierung durch die Freie und Hansestadt Hamburg ab 2011 eingespart.“
Konkret fällt die HVV-Ermäßigung zum 01. Januar 2011 weg. Ab dem 01. Dezember 2010 werden überhaupt keine neuen Familienpässe mehr ausgegeben.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. Wann ist der „Hamburger Familienpass“ aus welchen Gründen eingeführt worden?
2. Gibt es vergleichbare Angebote in anderen deutschen Großstädten?
Wenn ja, in welchen?
Welche Angebote umfassen diese jeweils? (Bitte insbesondere für Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt, Stuttgart, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Bremen, Hannover, Leipzig, Dresden, Nürnberg angeben.)
3. Gibt es vergleichbare Angebote in anderen Bundesländern? Welche?
4. Gibt es vergleichbare Angebote in anderen Kommunen? Welche?
5. Der Hamburger Familienpass ist in den Kundenzentren der Bezirksämter erhältlich.
Wie viele Familienpässe sind dort jeweils jährlich ausgegeben worden?
6. Welche Kosten sind jährlich für die Ausstellung der Familienpässe bei der FHH entstanden?
7. Wie hoch ist dementsprechend das Einsparpotenzial für den Doppelhaushalt 2011/2012?
8. Welche Werbemaßnahmen wurden für den Hamburger Familienpass ergriffen? Bitte im Einzelnen darstellen.
9. Welche Kosten sind wem für diese Werbemaßnahmen entstanden? Wann?
10. Welche Erwägungen haben den Senat veranlasst, nicht nur die HVV-Ermäßigung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zu streichen, sondern gleich den kompletten Familienpass ? (Bitte im Einzelnen zahlenunterlegt darstellen)