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Sport im Haushaltsplan-Entwurf 2011 und 2012

Dienstag, 23.11.2010

Aus dem Haushaltsplanentwurf des Senats für die Jahre 2011 und 2012 ergeben sich für den Bereich Sport Nachfragen. So ergeben sich zum Beispiel Unklarheiten für den Bereich der Stellenentwicklung des Sportamts, dem Verhältnis der Personalausgaben zum ausgewiesenen Zahl der vollzeitäquivalenten Stellen (VZÄ).

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

 

1. Die Entwicklung der VZÄ im Produktbereich Sport wurde bereits über die Drs. 19/6419 der SPD-Fraktion abgefragt. Aus dem Haushaltsplan ergeben sich 22,50 VZÄ für die Jahre 2011 und 2012. Dieses ist ein Rückgang von 6,0 VZÄ laut Haushaltsplan-Entwurf. Das Elektronische Personal-, Organisations- und Stellenverwaltungssystem (EPOS) gibt nach Angabe des Senats mit dem Stichtag 1.Januar 2010 21,50 VZÄ an. Im Plan 2010 stehen 31,50 VZÄ. Die Entwicklung der Personalausgaben laut Haushaltsplanentwurf bleiben im Vergleich nahezu unverändert.

a. Wie stellt sich das Organigramm mit Kurzbeschreibungen – nicht allein Kurzbezeichnungen – des Sportamts mit welchen Personen (Stellen) und tatsächlicher Besetzung an Personen (Stellen) mit dem Stichtag 23.Novermber 2010 dar? Bitte die Veränderungen seit dem 15.06.2010 darstellen.

b. Wie erklärt der Senat die Verringerung der VZÄ vom Plan 2010 28,5 auf VZÄ im Plan 2011 und Plan 2012 auf 22,50 bei nahezu gleichbleibenden Personalausgaben in Tsd. Euro (2010:1.916T€ zu 2012:1.903T€))

c. Sind bei den Planungen für Betriebsausgaben für Personal in Höhe von 1.872T€ in 2011 respektive von 1.903T € in 2012 ausschließlich Personalmittel der Sportamts aufgeführt?

i. Wenn nein, welche weiteren Personalausgaben (incl. Mittel für Abfindungen etc.) sollen über diesen Ansatz beglichen werden?