Städtebenchmarking II
Montag, 08.12.2008
Hamburg beteiligt sich am Städtebenchmarking der 16 Großstädte. Im Rahmen dieses Benchmarkings wurden bisher verschiedene Leistungsbereiche der Sozialhilfe und der Grundsicherung erfasst. Zusätzliche Themen für das Projektjahr 2009 befinden sich nach Aussage des Senats in Abstimmung (Drs. 19/1649).
Neben dem Städtebenchmarking der 16 Großstädte beteiligt sich die Freie und Hansestadt Hamburg am Benchmarking der Kinderbetreuungsangebote in deutschen Großstädten. Über einen Entwurf des Endberichts hierzu konnte kein Einvernehmen erzielt werden, weshalb es nach Aussage des Senats keinen Endbericht geben wird (Drs. 19/1649).
In meiner ersten Schriftlichen Kleinen Anfrage zum Thema Städtebenchmarking (Drs. 19/1649) stellte ich die Frage, auf welchen Ebenen „oberhalb der Landesebene“ sich Hamburg an Benchmarkings beteiligt. Mit dieser wohl missverständlichen Formulierung sollten hamburginterne Benchmarkings wie z.B. zwischen den Bezirksämtern ausgeschlossen werden. Die dort formulierten Fragen stellen sich mir nach wie vor.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. Welche Themen werden im Jahr 2009 im Rahmen des Städtebenchmarkings der 16 Großstädte bearbeitet?
a. Falls die Abstimmung noch nicht abgeschlossen ist, wann ist hierzu eine Aussage möglich?
b. Welches Thema bzw. welche Themen schlägt der Senat bzw. die zuständige Behörde zur Bearbeitung im Jahr 2009 vor?
2. Über welche Punkte konnte beim Benchmarking der Kinderbetreuungsangebote in deutschen Großstädten kein Einvernehmen erzielt werden?
a. Welche Gründe hierfür sieht der Senat bzw. die zuständige Behörde?
b. Welche Städte haben der Veröffentlichung des Endberichts nicht zugestimmt?
c. Ist ein weiteres Benchmarking-Projekt für den Kinderbetreuungsbereich geplant? Wenn ja, wann und mit welchen Veränderungen im Vergleich zum bereits durchgeführten Benchmarking?
3. An welchen Benchmarkings - außer hamburginternen Benchmarkings - beteiligt sich Hamburg?
a. Wie viel gab und gibt Hamburg seit 2000 für die Teilnahme an Benchmarkings aus? Bitte aufschlüsseln nach Jahren und nach untersuchten Leistungsbereichen.
b. Welche Benchmarkings sind für die Zukunft geplant? Bitte aufschlüsseln nach Jahren und nach untersuchten Leistungsbereichen.
a. Welche konkreten Maßnahmen wurden bisher aus den Ergebnissen der Benchmarkings abgeleitet? Bitte die Maßnahmen getrennt nach Leistungsbereich und mit Angabe des ursächlichen Benchmarkings angeben.
b. Wie bewertet der Senat die Aussagekraft der bisher durchgeführten Benchmarkings jeweils in den einzelnen Leistungsbereichen?