Städtepartnerschaft Hamburg- León: Jugendprojekte
Dienstag, 19.01.2010
In der Städtepartnerschaft mit León spielen Begegnungsprojekte und insbesondere Jugendbegegnungen, wie in anderen Städtepartnerschaften auch, eine bedeutende Rolle für die Festigung der Beziehungen zwischen den beiden Städten.
Ich frage den Senat:
1. Auf welchen Schwerpunkten lagen die finanziellen Förderungen des Senats in der Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und León in den Jahren 2007, 2008 und 2009?
1.1. Welche Summen wurden für die einzelnen Bereiche jeweils aufgewendet?
1.2. Welche Anträge wurden in welcher Höhe durch Leóner, welche durch Hamburger Träger gestellt und berücksichtigt?
2. Welche NGO‘s sind in der Städtepartnerschaft regelmäßig aktiv und erhalten oder erhielten in den Jahren 2007, 2008, 2009 dafür Zuwendungen in welcher Höhe aus Mitteln des Senats?
3. Gibt es Überlegungen, Begegnungsprojekte zwischen den Menschen aus Hamburg und León im Rahmen der Städtepartnerschaft stärker zu fördern?
3.1. Wenn ja, wie soll dies geschehen?
3.2. Wie hoch wird dieser Anteil am Gesamtvolumen der Aufwendungen sein? Hat sich das Verhältnis verändert?
4. Wie gestaltete sich die finanzielle Entwicklung der Förderung der Städtepartnerschaft in den Jahren 2007, 2008, 2009 im Detail?
4.1. Mit welchen Projekten hat der Senat die Entwicklungshilfe in León in den Jahren 2007, 2008 und 2009 gefördert?
4.1.1. Welche Projekte wurden in den jeweiligen Jahren gefördert? (Bitte Antragsteller, Projektbezeichnung, beantragte Summe und tatsächlich bewilligte Summe nennen.)
4.1.2. Welche Projekte wurden in den jeweiligen Jahren abgelehnt? (Bitte Antragsteller, Projektbezeichnung, beantragte Summe und Grund der Ablehnung nennen.)
4.2. Mit welchen Projekten hat der Senat die Begegnung der Menschen insbesondere Jugendbegegnungen in den Jahren 2007, 2008 und 2009 gefördert?
4.2.1. Welche Projekte wurden in den jeweiligen Jahren gefördert? (Bitte Antragsteller, Projektbezeichnung, beantragte Summe und tatsächlich bewilligte Summe nennen.)
4.2.2. Welche Projekte wurden in den jeweiligen Jahren abgelehnt? (Bitte Antragsteller, Projektbezeichnung, beantragte Summe und Grund der Ablehnung nennen.)
4.3. Aufgrund der abgesagten Städtepartnerschaftskonferenz fanden weniger Aktivitäten statt. In welchem Umfang wurden Mittel aus 2009 nicht ausgeschöpft?
4.3.1. Wurden diese Mittel auf 2010 übertragen?
4.3.2. Wenn ja, für welche Projekte stehen diese jetzt zur Verfügung?
4.3.3. Wenn nein, was ist mit den Mitteln geschehen, wozu wurden diese verwendet?
5. Zukünftige Förderung der Begegnungsprojekte
5.1. Wird die zukünftige Förderung im gleichen Umfang erfolgen oder wird das Förderungsvolumen für die Begegnungsprojekte mit León reduziert?
5.1.1. Wenn ja,
5.1.1.1. Mit welcher Begründung wird gekürzt?
5.1.1.2. In welchen Bereichen wird die Kürzung wirksam werden?
5.1.1.3. Wohin legt der Senat den künftigen Schwerpunkt seiner Förderung?
5.2. Gibt es in 2010 Schwerpunktverschiebungen, um Mittel, die bisher für die Städtepartnerschaft mit León vorgesehen waren, für die sich entwickelnde Städtepartnerschaft mit Dar es Salaam zu reservieren oder zumindest deckungsfähig zu machen?
5.3. Gibt es Überlegungen, Mittel aus dem Volumen der Entwicklungspartnerschaft erst einmal für solche Zwecke zu reservieren und der Partnerschaft mit León vorzuenthalten?
5.4. Mit welchen Projekten plant der Senat Begegnungsprojekte insbesondere Jugendprojekte in 2010 und 2011 konkret zu fördern?
5.4.1. Welche Projekte aus León wurden bisher beantragt? (Bitte Antragsteller, Projektbezeichnung, beantragte Summe und tatsächlich bewilligte Summe nennen.)
5.4.2. Welche Projekte aus Hamburg wurden bisher beantragt? (Bitte Antragsteller, Projektbezeichnung, beantragte Summe und tatsächlich bewilligte Summe nennen.)
5.5. Welche Projekte für die Jahre 2010 und 2011werden aus welchen Gründen voraussichtlich nicht gefördert? Bitte getrennt für beantragt Projekte aus León und aus Hamburg darstellen und jeweils Antragsteller, Projektbezeichnung, beantragte Summe, tatsächlich bewilligte Summe, sowie den Grund der Nichtförderung nennen?
5.6. Auswahlverfahren in León und in Hamburg:
5.6.1. Wer ist bei der Auswahl der Projektanträge aus León beteiligt? Nach welchen Auswahlkriterien wurde und wird entschieden?
5.6.2. .Wer ist bei der Auswahl der Projektanträge aus Hamburg beteiligt? Nach welchen Auswahlkriterien wurde und wird entschieden?
6. Zusätzliche Förderung
6.1. Gibt es Projekte mit León, bei denen der Senat bei der Beschaffung von Drittmitteln (z.B. kommunale oder privatwirtschaftliche Firmenzuwendungen, Stiftungsmittel, GTZ Mittel, EU-Mittel etc.) Hilfestellung leistet oder selbst aktiv wird, um die Förderung aus öffentlichen Mitteln zu ergänzen?
6.1.1. Falls ja, um welche Projekte und welche Drittmittel in welcher Höhe handelt es sich?
6.1.2. Falls nein, warum nicht?
6.2. Wie erfolgreich ist der Senat auf diesem Gebiet?
7. Städtepartnerschaftskonferenz 2010
7.1. Wird der Senat die Teilnahme von NGO‘s an der Konferenz in León fördern?
7.1.1. Wenn ja: In welcher Form? Stehen dafür Mittel zur Verfügung?
7.1.2. Wenn nein: Warum nicht?