Stellenbestand im Zentrum für Aus- und Fortbildung
Freitag, 02.03.2012
In Drs. 20/737 (S. 65ff) werden die Aufgaben des Zentrums für Aus- und Fortbildung (ZAF) sowie die Entwicklung des Stellenbestandes in dieser Einrichtung dargelegt. Der erhebliche Personalzuwachs von 2008 auf 2010 von 66 auf 101 Stellen (jeweils gerundet) hat Anlass zu Nachfragen im Haushaltsausschuss gegeben (Drs. 20/3103, S. 4f). Die von Seiten des ZAF nachgereichte Protokollerklärung (ebd.) hat noch nicht alle Fragen hinreichend aufklären können, vor allem nicht hinsichtlich der Einrichtung unbefristeter Stellen vor dem Hintergrund des Auslaufens der definierten Aufgaben und entsprechenden Bewilligungen bis spätestens im Jahr 2015 (vgl. Drs. 19/2250 und 19/3921).
Daher frage ich den Senat:
1. Wie lautete der Stellenbestand des ZAF zum 31.12.2011? Bitte analog zur Auflistung in Drs. 20/737 (S. 65f) aufgeschlüsselt darlegen?
2. Welche Veränderungen in den Aufgaben des ZAF oder sonstigen Gründe haben die Veränderungen im Stellenbestand zum 31.12.2011 im Vergleich zum 31.12.2010 verursacht?
3. Welche der zum 31.12.2011 bestehenden Stellen wurden wann eingerichtet? Bitte immer die jeweiligen Eingruppierungen nennen.
4. Welche der zum 31.12.2011 bestehenden Stellen wurden wann erstmals oder erneut besetzt? Bitte immer die jeweiligen Eingruppierungen nennen.
5. Welche der zum 31.12.2011 bestehenden Stellen sind unbefristet, und jeweils aus welchem Grund? Welche konkreten Aufgaben sind mit diesen Stellen jeweils verbunden? Bitte immer die jeweiligen Eingruppierungen nennen.
6. Welche der zum 31.12.2011 bestehenden Stellen sind befristet, und jeweils bis wann und aus welchem Grund? Welche konkreten Aufgaben sind mit diesen Stellen jeweils verbunden? Bitte immer die jeweiligen Eingruppierungen nennen.
7. Wann werden die mit den unter 5. zu nennenden Stellen verbundenen Aufgaben voraussichtlich jeweils abgeschlossen sein? Was soll dann mit den jeweiligen Stellen bzw. mit den jeweiligen Stelleninhaber/innen geschehen? Bitte immer die jeweiligen Eingruppierungen nennen.