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Strafvollzugsbedienstete – Krankenstand und Gesundheitsförderung

Freitag, 15.10.2010

Aufgrund der Pressemitteilung vom 13.10.2010 sowie dem abgedruckten Interview mit Justizsenator Steffen am 14.10.2010, jeweils im Hamburger Abendblatt, ergeben sich Fragen zu dem Gesundheitszustand der Strafvollzugsbediensteten sowie der Sicherstellung einer ausreichenden personellen Besetzung im Vollzugsdienst der einzelnen Justizvollzugsanstalten.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

1. Wie hoch sind die krankheitsbedingten Fehlzeiten bei den Strafvollzugsbediensteten in dem Zeitraum zwischen dem 01.01.2010 und dem 15.10.2010? Bitte die Angaben pro Monat differenziert nach Justizvollzugsanstalten und Abteilungen sowie Anzahl der Gefangenen pro Abteilung und Laufbahngruppen, Art des Dienstes (z.B. Schichtdienst/Wechselschichtdienst) sowie Alter und Geschlecht der Strrafvollzugsbediensteten.

2. Wie viele Stellen im Strafvollzugsdienst waren in dem Zeitraum 01.01.2010 bis 15.10.2010 besetzt und wie viele waren/sind vakant? Bitte Angaben pro Monat differenziert nach Justizvollzugsanstalten und Abteilungen.

3. Wie hoch ist die Anzahl der Überstunden, die von den Strafvollzugsbediensteten in dem Zeitraum 01.01.2010 bis zum 15.10.2010 geleistet wurden? Bitte die Angaben pro Monat differenziert nach Justizvollzugsanstalten und Abteilungen sowie Laufbahngruppen, Art des Dienstes (z.B. Schichtdienst/Wechselschichtdienst), Alter und Geschlecht der Strafvollzugsbediensteten.

4. Wie hoch war die Anzahl der Auszubildenden im Strafvollzugsdienst in dem Zeitraum 01.01.2010 bis zum 15.10.2010? Bitte Angaben pro Monat differenziert nach Justizvollzugsanstalten und Abteilungen.

5. Wie wird sich die Anzahl der Auszubildenden bis zum 31.12.2011 entwickeln? Bitte Angaben pro Monat differenziert nach Justizvollzugsanstalten und Abteilungen.

6. In welchen Justizvollzugsanstalten wurden seit wann Gesundheitscoaches mit welchen Aufgaben eingesetzt?

7. Welche Maßnahmen der Gesundheitsförderung wurden für die Strafvollzugsbediensteten in dem Zeitraum 01.01.2010 bis zum 15.10.2010 angeboten? Bitte Angaben bezogen auf die einzelnen Maßnahmen differenziert nach Justizvollzugsanstalten und Abteilungen sowie Anzahl der Teilnehmer.

8. Der hohe Krankheitsstand der Strafvollzugsbediensteten in der Justizvollzugsanstalt Billwerder wird von Justizsenator Steffen (Hamburger Abendblatt vom 14.10.2010) auch darauf zurückgeführt, dass Mitarbeiter und Gefangene im Zuge der Schließung des Hauses I in Fuhlsbüttel nach Billwerder umziehen mussten.

a) Wie viele Strafvollzugsbedienstete und wie viele Gefangene sind von der JVA Fuhlsbüttel wann in welche Abteilung/-en der JVA Billwerder umgezogen? Bitte mit Angaben differenziert nach der Abteilung/den Abteilungen der JVA Billwerder sowie zu Laufbahngruppen und Alter der Strafvollzugsbediensteten.

b) Wie haben sich die krankheitsbedingten Fehlzeiten der Strafvollzugsbediensteten nach ihrem „Umzug“ von der JVA Fuhlsbüttel in die JVA Billwerder im Vergleich zu ihren krankheitsbedingten Fehlzeiten in den 12 Monaten vor dem „Umzug“ entwickelt? Bitte mit Angaben differenziert nach der Abteilung/den Abteilungen der JVA Billwerder sowie zu Laufbahngruppen und Alter der Strafvollzugsbediensteten.