Studentisches Kulturzentrum im Gebäude Allende-Platz 1

Dienstag, 10.04.2012

Seit dem Jahr 2003 besteht ein Vertrag zwischen der Universität Hamburg (UHH) und der Pferdestall Kultur GmbH mit dem Ziel, ein studentisches Kulturzentrum im sog. „Pferdestall“-Gebäude zu realisieren. Bisher wurde ein wesentlicher Teil der in diesem Vertrag vorgesehenen Flächen seitens der UHH aber nicht für die Umsetzung des Konzeptes „Kulturzentrum-Pferdestall“ zur Verfügung gestellt. Allein in der sog. „Pony Bar“ findet in begrenztem Rahmen ein Kulturbetrieb statt.

 

Das Präsidium der Universität Hamburg hat das Projekt wiederholt positiv bewertet. Vor dem Hintergrund der zwischenzeitlichen Diskussionen um eine eventuelle Verlagerung der Universität wurde seitens der Universität und der Wissenschaftsbehörde allerdings zunächst darauf verwiesen, dass eine Umsetzung erst erfolgen könne, wenn die räumliche Zukunft der Universität geklärt sei. Diese Klärung ist zwischenzeitlich erfolgt. Die Universität wird an ihrem derzeitigen Standort verbleiben. Durch den Auszug der UHH-Abteilung „Print und Mail“ ist nun ein Teil der in Frage stehenden Flächen frei geworden oder wird in Kürze frei werden. Trotzdem scheint das Präsidium der Universität unter Verweis auf die noch nicht abgeschlossene bauliche Entwicklungsplanung für den Von-Melle-Park-Campus weiterhin eine Umsetzung der Vereinbarung von 2003 auf die lange Bank zu schieben.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

 

1. Welche Vereinbarungen wurden in dem Vertrag von 2003 getroffen?

2. Hält UHH an diesem Vertrag fest?

a. Wenn ja: welche Maßnahmen hat die UHH bisher zu seiner Umsetzung ergriffen? Welche Maßnahmen werden noch erfolgen und wann?

b. Wenn nein: Warum nicht?

3. Trifft es zu, dass die UHH sich derzeit nicht in der Lage sieht, die im Vertrag von 2003 vorgesehenen Flächen der Vereinbarung gemäß für eine kulturelle Nutzung zur Verfügung zu stellen?

a. Wenn ja: Aus welchen Gründen? Wie gedenkt die UHH, ihren vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen?

4. Wie werden die Flächen im Erd- und Kellergeschoss des Gebäudes Allende-Platz 1 (AP1) inklusive der durch den Auszug der „Print und Mail“ freiwerden Flächen derzeit und in Zukunft genutzt? (Bitte möglichst detailliert nach Raum/Fläche und Nutzung aufschlüsseln)

5. Aus welchen Gründen ist die Nutzung dieser Flächen für die Umsetzung der Pläne für ein Kulturzentrum nicht möglich? (ggf für einzelne Räume/Flächen gesondert begründen)

6. Wann und unter welchen Bedingungen können diese Flächen für eine kulturelle Nutzung zur Verfügung stehen? (Bitte nach einzelnen Räumen/Flächen aufschlüsseln)

7. Sind für die geplanten Nutzungen Alternativen zur Unterbringung im Gebäude AP1 geprüft worden, um ein Freiwerden der Flächen zugunsten einer kulturellen Nutzung zu erreichen?

a. Wenn ja: Mit welchem Ergebnis? (ggf für einzelne Nutzungen gesondert begründen)

b. Wenn nein: Warum nicht?

8. Wie kommt UHH ihrer Pflicht zur Förderung der Kultur aus § 3 Abs. 6 HmbHG nach?

 

Antwort des Senats