Transparenz bei der Landesexzellenzinitiative
Mittwoch, 10.11.2010
Im Zusammenhang mit der Deckung des finanziellen Mehrbedarfs für das Deutsche Elektronen-Synchrotron (DESY) und das German Institute of Global and Area Studies (GIGA) im Jahre 2010 durch Mittel aus dem Haushaltstitel 3660.971.09 „Zentral veranschlagte Mittel für Strukturmaßnahmen im wissenschaftlichen
Bereich sowie für Exzellenz in der Landesforschung“ führte der Senat in den Beratungen des Haushaltsausschusses in einer Protokollerklärung aus, wofür die Mittel aus diesem Haushaltstitel im Einzelnen verwendet worden seien. Dabei wurden zahlreiche kleinere Maßnahmen aufgelistet.
Zwei Drittel der verfügbaren Mittel von knapp 16 Mio. Euro flossen jedoch als „Zuweisung an die Hochschulen für die Exzellenzinitiative“ – mithin knapp 10 Mio. Euro. Darüber hinaus haben die Hochschulen auch im Jahre 2009 bereits knapp 5 Mio. Euro als Zuweisung für die Landesexzellenzinitiative erhalten. Was im Einzelnen mit diesen knapp 15 Mio. Euro geschehen ist, berichtet der Senat nicht. Es besteht keine Transparenz darüber, welche Schwerpunkte die Hochschulen mit der Landesexzellenzinitiative setzen und wie sie die Mittel im Einzelnen verwenden.
Ich frage den Senat:
1. Welchen Anteil an den 4.945.785 Euro Zuwendungen an die Hochschulen für die Landesexzellenzinitiative im Jahre 2009 haben die einzelnen Hochschulen jeweils erhalten?
2. Wofür wurden diese Gelder jeweils verwendet?
3. Welchen Anteil an den 9.931.540 Euro Zuwendungen an die Hochschulen für die Landesexzellenzinitiative im Jahre 2010 haben die einzelnen Hochschulen jeweils erhalten?
4. Wofür wurden diese Gelder jeweils verwendet?
5. Welche inhaltlichen Schwerpunkte setzen die Hamburger Hochschulen jeweils im Zusammenhang mit der Landesexzellenzinitiative?
6. Die Joachim-Herz-Stiftung hat der Universität Hamburg 2010 eine Million Euro für ein Projekt der Landesexzellenzinitiative zur Verfügung gestellt. Wofür wurden diese Mittel von der Universität verwandt?