Umsetzung des Bundeskonjunkturpakets II in Hamburg im Bereich Sport
Montag, 06.07.2009
Durch den vehementen Einsatz der SPD ist es gelungen, dass nicht ausschließlich Mittel des Konjunkturprogramms in die Spitzensportförderung geleitet wurden, sondern auch Mittel für breitensportliche Anlagen, so z.B. die Hamburger Lehrschwimmbecken, bereit gestellt worden sind.
Da die Umsetzung des Konjunkturprogramms im Bereich Sport aus Sicht der SPD vor allem dem gemeinnützigen Bildungs- und Gesundheitsauftrag dienen sollte und dieses systematisch und zügig angegangen werden muss, frage ich den Senat:
1. Wie ist der Sachstand bei der Planung und Umsetzung der im Rahmen des Bundeskonjunkturpakets II vorgesehen Mittel für die Sanierung von Schulturnhallen i.H. von 10 Mio. €?
a. Bitte aufschlüsseln nach
i. Planungsstand und Bedarfsanalyse sowie eine Prioritätenliste beifügen.
ii. Umsetzungsmaßnahmen bauplanerischer Art.
iii. jeweils vorgesehenen Mitteln und jeweiligen Schulturnhallen.
b. Bitte einen Zeitplan für die noch nicht zur Verfügung gestellten Mittel und noch nicht beendeten Planungen beifügen und erläutern, warum dieses noch nicht geschehen ist.
c. Wurden externer Sachstand bzw. externe Partner/ Organisationen/Institutionen hinzugezogen?
i. Wenn ja, welchen bzw. welche und durch wen?
ii. Wenn nein, warum nicht?
d. Liegen bereits für die einzelnen Maßnahmen Ausschreibungen vor?
i. Wenn ja, bitte die Ausschreibungen der Anfrage beifügen.
ii. Wenn nein, warum nicht und wann wird das der Fall sein?
2. Wie ist der Sachstand bei der Planung und Umsetzung der im Rahmen des Bundeskonjunkturpakets II vorgesehen Mittel für die Sanierung von Lehrschwimmbecken i.H. von 2 Mio. €?
a. Bitte aufschlüsseln nach
i. Planungsstand und Bedarfsanalyse sowie eine Prioritätenliste beifügen.
ii. Umsetzungsmaßnahmen bauplanerischer Art.
iii. jeweils vorgesehenen Mitteln und jeweiligen Lehrschwimmbecken.
b. Bitte einen Zeitplan für die noch nicht zur Verfügung gestellten Mittel und noch nicht beendeten Planungen beifügen und erläutern, warum dieses noch nicht geschehen ist.
c. Wurden externer Sachstand bzw. externe Partner/ Organisationen/Institutionen hinzugezogen?
i. Wenn ja, welchen bzw. welche und durch wen?
ii. Wenn nein, warum nicht?
d. Liegen bereits für die einzelnen Maßnahmen Ausschreibungen vor?
i. Wenn ja, bitte die Ausschreibungen der Anfrage beifügen.
ii. Wenn nein, warum nicht und wann wird das der Fall sein?
3. Wie ist der Sachstand bei der Planung und Umsetzung der im Rahmen des Bundeskonjunkturpakets II vorgesehen Mittel für die Sanierung von vereinseigenen Anlagen i.H. von 1 Mio. €?
a. Bitte aufschlüsseln nach
i. Planungsstand und Bedarfsanalyse sowie eine Prioritätenliste beifügen.
ii. Umsetzungsmaßnahmen bauplanerischer Art.
iii. jeweils vorgesehenen Mitteln und jeweiligen vereinseigenen Anlagen.
b. Bitte einen Zeitplan für die noch nicht zur Verfügung gestellten Mittel und noch nicht beendeten Planungen beifügen und erläutern, warum dieses noch nicht geschehen ist.
c. Wurden externer Sachstand bzw. externe Partner/
Organisationen/Institutionen hinzugezogen?
i. Wenn ja, welchen bzw. welche und durch wen?
ii. Wenn nein, warum nicht?
d. Liegen bereits für die einzelnen Maßnahmen Ausschreibungen vor?
i. Wenn ja, bitte die Ausschreibungen der Anfrage beifügen.
ii. Wenn nein, warum nicht und wann wird das der Fall sein?
4. Wie ist der Sachstand bei der Planung und Umsetzung der im Rahmen des Bundeskonjunkturpakets II vorgesehen Mittel für das Regattazentrum i.H. von 2 Mio. €?
a. Bitte aufschlüsseln nach
i. Planungsstand und Bedarfsanalyse sowie eine Prioritätenliste beifügen.
ii. Umsetzungsmaßnahmen bauplanerischer Art.
iii. jeweils vorgesehenen Mitteln und Einzelbaumaßnahmen im Regattazentrum.
b. Bitte einen Zeitplan für die noch nicht zur Verfügung gestellten Mittel und noch nicht beendeten Planungen beifügen und erläutern, warum dieses noch nicht geschehen ist.
c. Wurden externer Sachstand bzw. externe Partner/Organisati-onen/Institutionen hinzugezogen?
i. Wenn ja, welchen bzw. welche und durch wen?
ii. Wenn nein, warum nicht?
d. Liegen bereits für die einzelnen Maßnahmen Ausschreibungen vor?
i. Wenn ja, bitte die Ausschreibungen der Anfrage beifügen.
ii. Wenn nein, warum nicht und wann wird das der Fall sein?
5. Wie ist der Sachstand bei der Planung und Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Bundeskonjunkturpaktes II für Sportanlagen in den Bezirken?
a. Bitte aufschlüsseln nach Höhe der Förderung, vorgesehene Mittel, bauplanerische und bauliche Maßnahmen, Prioritätenlisten jeweils nach Bezirk.
b. Wurden externer Sachstand bzw. externe Partner/
Organisationen/Institutionen hinzugezogen?
i. Wenn ja, welchen bzw. welche und durch wen?
ii. Wenn nein, warum nicht?
- Juliane Timmermann (Fachsprecher:in Sport)