Vorbereitung auf den nächsten Winter - Streugutsilos in allen Stadtteilen?
Mittwoch, 15.09.2010
Der vergangene Winter hat deutlich gemacht, dass Hamburg auf Schnee und Glatteis in größerem Umfang nicht vorbereitet war. Es stellt sich die Frage, ob und falls ja, mit welchen Mitteln Hamburg im nächsten Winter gefährlichen Schnee- und Glatteisverhältnissen begegnen wird und ob der Senat diesmal handeln wird, anders als im Januar 2010, als er über Wochen hinweg die Bürgerinnen und Bürger sich selbst überlassen hat.
Ich frage den Senat
1. Welche Zuständigkeiten gehen im Einzelnen aus den Bezirken auf die Stadtreinigung über, welche Zuständigkeiten verbleiben bei den Bezirken?
2. Mit welchen Maßnahmen stellt sich die Stadtreinigung auf ihre erweiterten Aufgaben ein, um bei ähnlichen Winterverhältnissen wie 2009/2010 ausreichend handlungsfähig zu sein?
a. In welchem zahlenmäßigen Umfang wurden/werden zusätzliche Mitarbeiter für welche Zeitdauer eingestellt, auf welches Personal kann die Stadtreinigung ggf. in welchem Umfang zusätzlich dazu zurückgreifen?
b. Welche Leistungen werden von privaten Firmen im Auftrag der Stadt, welche von der Stadtreinigung und ggf. den Bezirken im Rahmen des Winterdienstes künftig erbracht?
c. Mit welchen Firmen hat die Stadt Vereinbarungen über Leistungen im Rahmen des Winterdienstes für den Winter 2010/2011 geschlossen und welche dieser Firmen haben bereits Leistungen im Rahmen des Winterdienstes 2009/2010 erbracht?
d. Mit welchen Firmen, die 2009/2010 Leistungen erbracht haben bzw. erbringen sollten, wurden nicht erneut Vereinbarungen geschlossen oder wurde eine bestehende Vereinbarung beendet?
e. Mit welchen Maßnahmen wird sichergestellt, dass beauftragte Firmen die verabredeten Leistungen im Winter 2010/2011 erbringen?
3. Ist es richtig, dass beabsichtigt ist, im Stadtgebiet Silos für Streugut aufzustellen und dass an diesen, z.B. am Straßenrand oder auf Verkehrsinseln, Streufahrzeuge aufgefüllt werden?
a. Wie viele werden ggf. aufgestellt, an welchen Standorten und welche Größe haben diese?
b. Sind die Standorte bereits mit Polizei und Anwohnern abgestimmt?
4. Welche a) Regelungen und b) welche Absprachen gibt es zwischen der Stadtreinigung, den Verkehrsbetrieben, ggf. den Bezirken und Privaten über die Schnee – und Eisräumung an Bushaltestellen und im Umfeld von Bushaltestellen, damit diese für die Bürgerinnen und Bürger trotz Schnee- und Eis gefahrlos erreichbar bleiben?