Warte- und Bearbeitungszeiten in den Bezirksämtern
Mittwoch, 16.06.2010
Termine in Kundenzentren und Bezirksämtern sind für Bürgerinnen und Bürger häufig mit Wartezeiten verbunden. Ebenso müssen bei der Bearbeitung von Anfragen und Anträgen an die Hamburger Verwaltung Bearbeitungszeiten in Kauf genommen werden.
Ich frage den Senat:
I. Kundenzentren
Die Hamburger Kundenzentren sind u.a. zuständig für An-, Um- und Abmeldungen, Auskünften aus dem Melderegister, Beglaubigungen, Bescheinigungen, Anschriften-änderungen in Fahrzeugscheinen, etc..
1. Wie viele Stellen in welchen Bereichen stehen in den jeweiligen Hamburger Kundenzentren für Beratung und Antragsbearbeitung zur Verfügung und wie hat sich die Anzahl in den letzten drei Jahren verändert?
2. Wie lang ist die durchschnittliche und die maximale Wartezeit in den jeweiligen Hamburger Kundenzentren und wie haben sich die durchschnittliche und die maximale Wartezeit in den letzten drei Jahren entwickelt?
3. Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit in den jeweiligen Hamburger Kundenzentren und wie hat sich die durchschnittliche Bearbeitungszeit in den letzten drei Jahren entwickelt (falls möglich nach den jeweiligen Antragsmöglichkeiten differenziert)? Wie hoch ist der „Antragsstau“ (unbearbeitete Anträge und noch nicht abgeschlossene Anträge) derzeit jeweils?
II. Fachämtern Personenstandswesen
In den Fachämtern Personenstandswesen werden Anmeldungen zu Eheschließungen entgegengenommen, Ehen geschlossen, Lebenspartnerschaften eingetragen, Ehefähigkeitszeugnisse ausgestellt, Geburten, Eheschließungen und Sterbefälle beurkundet, Familienbücher, Personenstandsregister und Testaments-kartei geführt, Kirchenaustrittserklärungen entgegengenommen und Abschriften von Personenstandsurkunden erteilt.
4. Wie viele Stellen in welchen Bereichen stehen in den jeweiligen Hamburger Fachämtern Personenstandswesen für Beratung und Antragsbearbeitung zur Verfügung und wie hat sich die Anzahl in den letzten drei Jahren verändert?
5. Wie lang ist die durchschnittliche und die maximale Wartezeit in den jeweiligen Hamburger Fachämtern Personenstandswesen und wie haben sich die durchschnittliche und die maximale Wartezeit in den letzten drei Jahren entwickelt?
6. Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit in den jeweiligen Hamburger Fachämtern Personenstandswesen und wie hat sich die durchschnittliche Bearbeitungszeit in den letzten drei Jahren entwickelt (falls möglich nach den jeweiligen Antragsmöglichkeiten differenziert)? Wie hoch ist der „Antragsstau“ (unbearbeitete Anträge und noch nicht abgeschlossene Anträge) derzeit jeweils?
III. Fachbereich Ausländerangelegenheiten
Die Fachbereich Ausländerangelegenheiten des Fachamtes Einwohnerwesen betreuen und beraten die ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, u.a. bei der Aufenthaltserlaubnis, der Aufenthaltskarte für Familienangehörige von Unionsbürgern oder der Verlängerung von Besuchs- und Geschäftsreisevisa.
7. Wie viele Stellen in welchen Bereichen stehen in den jeweiligen Hamburger Fachbereichen Ausländerangelegenheiten für Beratung und Antragsbearbeitung zur Verfügung und wie hat sich die Anzahl in den letzten drei Jahren verändert?
8. Wie lang ist die durchschnittliche und die maximale Wartezeit in den jeweiligen Hamburger Fachbereichen Ausländerangelegenheiten und wie haben sich die durchschnittliche und die maximale Wartezeit in den letzten drei Jahren entwickelt?
9. Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit in den jeweiligen Hamburger Fachbereichen Ausländerangelegenheiten und wie hat sich die durchschnittliche Bearbeitungszeit in den letzten drei Jahren entwickelt (falls möglich nach den jeweiligen Antragsmöglichkeiten differenziert)? Wie hoch ist der „Antragsstau“ (unbearbeitete Anträge und noch nicht abgeschlossene Anträge) derzeit jeweils?
IV. Soziale Dienstleistungszentren
Die Sozialen Dienstleistungszentren gewähren Hilfen für nicht erwerbsfähige Personen, die ihren Lebensunterhalt wegen niedrigen Einkommens nicht allein bestreiten können oder über kein Einkommen verfügen, sowie Grundleistungen für Personen über 65 Jahre.
10. Wie viele Stellen in welchen Bereichen stehen in den jeweiligen Hamburger Sozialen Dienstleistungszentren für Beratung und Antragsbearbeitung zur Verfügung und wie hat sich die Anzahl in den letzten drei Jahren verändert?
11. Wie lang ist die durchschnittliche und die maximale Wartezeit in den jeweiligen Hamburger Sozialen Dienstleistungszentren und wie haben sich die durchschnittliche und die maximale Wartezeit in den letzten drei Jahren entwickelt?
12. Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit in den jeweiligen Hamburger Sozialen Dienstleistungszentren und wie hat sich die durchschnittliche Bearbeitungszeit in den letzten drei Jahren entwickelt (falls möglich nach den jeweiligen Antragsmöglichkeiten differenziert)? Wie hoch ist der „Antragsstau“ (unbearbeitete Anträge und noch nicht abgeschlossene Anträge) derzeit jeweils?
V. Zentren für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt (WBZ)
In den Zentren für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt (WBZ) erfolgen bspw. Bauberatungen, es werden Informationen zu allen Gewerbe-angelegenheiten sowie Genehmigungen für Sondernutzungen erteilt oder Umweltberatungen angeboten.
13. Wie viele Stellen in welchen Bereichen stehen in den jeweiligen Hamburger WBZ für Beratung und Antragsbearbeitung zur Verfügung und wie hat sich die Anzahl in den letzten drei Jahren verändert?
14. Wie lang ist die durchschnittliche und die maximale Wartezeit in den jeweiligen Hamburger WBZ und wie haben sich die durchschnittliche und die maximale Wartezeit in den letzten drei Jahren entwickelt?
15. Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit in den jeweiligen Hamburger WBZ und wie hat sich die durchschnittliche Bearbeitungszeit in den letzten drei Jahren entwickelt (falls möglich nach den jeweiligen Antragsmöglichkeiten differenziert)? Wie hoch ist der „Antragsstau“ (unbearbeitete Anträge und noch nicht abgeschlossene Anträge) derzeit jeweils?