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Welche Auswirkungen haben die Auseinandersetzungen zwischen Kassenärztlicher Vereinigung und Krankenkassen auf die Situation der Versicherten in Hamburg?

Freitag, 26.11.2010

Berichte über offenbar nicht geleistete Zahlungen der Krankenkassen an die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg (KVH) sowie den Abbruch der Honorarverhandlungen, werfen Fragen auf, inwieweit sich dies auf die Situation der Versicherten in Hamburg auswirken könnte.

 

Die Behörde für Soziales und Gesundheit müsste als Aufsichtsbehörde von etwaigen Entwicklungen Kenntnis haben.

 

Ich frage den Senat:

 

1. Die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg (KVH) führt aus (http://www.kvhh.net/kvhh/pages/index/p/354/0/t/Honorar), dass die Kassen im Jahr 2009 der KVH 12% zu wenig gezahlt haben.

a. Gab bzw. gibt es diesbezüglich Nachverhandlungen mit den Kassen und wenn ja, mit welchen Ergebnissen bzw. wenn nein, wie finanziert die KVH den Verlust?

b. Hat die Situation Auswirkungen auf die Versorgung der Versicherten und wenn ja, welche bzw. wenn nein, warum nicht?

c. Ist abzusehen, ob das Problem in 2010 wieder auftritt und wenn ja, inwiefern und wie wird ggf. damit umgegangen?

 

2. Wie berichtet wurde, sind in Hamburg die Honorarverhandlungen zwischen Kassenärztlicher Vereinigung und Krankenkassen nicht zum Abschluss gekommen. Die Kassen hätten einen KV-Kompromissvorschlag zum Honorar in 2011 abgelehnt. Für die Ärzte würden damit die für das vierte Quartal 2010 mitgeteilten Regelleistungsvolumen (RLV) in 2011 weiter gelten.

Sind aufgrund des vorläufigen Scheiterns der Verhandlungen zum Honorar 2011 Versorgungsengpässe bei der Bevölkerung zu befürchten und wenn ja, inwiefern und was wird dagegen unternommen bzw. wenn nein, warum nicht?