Welche Auswirkungen hat die Luftverkehrsteuer für Hamburg?
Mittwoch, 10.04.2013
Der Hamburg Airport und die Luftfahrtindustrie haben eine große Bedeutung für die Stadt und die gesamte Metropolregion. Der Flughafen ist mit seinen knapp 14 Millionen Passagieren und Hamburg mit seinen etwa 36.000 hochqualifizierten Mitarbeitern das mit Abstand bedeutendste deutsche Zentrum der zivilen Luftfahrtindustrie. Seit 2008 gehört der Luftfahrtcluster der Metropolregion Hamburg, heute Hamburg Aviation, gar zu den Spitzenclustern des Bildungsministeriums für Bildung und Forschung.
Mit der Erhebung der Luftverkehrssteuer stellen sich auch Fragen nach dem Mehrwert und der Nachhaltigkeit dieser Abgabe. Insbesondere zu den Fragen der Auswirkungen auf den Luftverkehr gibt es widersprüchliche Aussagen in den Medien.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. In welcher Höhe konnte der Bund nach Informationen des Senats Einnahmen durch die Luftverkehrsteuer seit deren Einführung erzielen? Bitte quartals- oder, wenn nicht anders abbildbar, jahresweise darstellen.
2. In welcher Höhe konnte der Bund Einnahmen nach Informationen des Senats durch die Luftverkehrsteuer seit deren Einführung aufgrund von Luftverkehrsbewegungen am Hamburg Airport erzielen?
3. Wie viele Passagiere werden am Hamburg Airport jährlich abgefertigt? Bitte die Entwicklung seit 2000 in Jahresabständen darstellen.
a. Welche Entwicklung weist zum Vergleich der Fraport auf?
b. Welche Entwicklung weist der europäische Durchschnitt auf?
4. Wie viele Flugbewegungen erfolgen am Hamburg Airport jährlich? Bitte die Entwicklung seit 2000 in Jahresabständen darstellen.
5. Wie viele Arbeitsplätze in der Stadt und der Metropolregion hängen direkt oder indirekt vom Flughafen ab? Welche Entwicklung ist seit dem Jahr 2000 erkennbar? Bitte jährlich darstellen.
6. Wie viel Umsatz erwirtschaftet der Hamburg Airport jährlich? Bitte in Jahresabständen seit dem Jahr 2000 darstellen.
a. Sind Rückgänge des Umsatzes respektive geringere Wachstumsraten seit Einführung der Luftverkehrsteuer zu beobachten? Wenn ja, in welchem Umfang?
b. Worauf sind eventuelle Veränderungen beim Umsatz zurückzuführen?
7. In welcher Höhe erhielt Hamburg Einnahmen durch Steuern bzw. Abgaben aufgrund bzw. vom Hamburg Airport, die dem Bundesland direkt oder indirekt zufließen (insb. Umsatz- und Gewerbesteueraufkommen)? Bitte in tabellarischer Form seit 2000 je Steuer/Abgabe und in Summe darstellen.
8. Wie bewertet der Senat die Einführung der Luftverkehrssteuer vor dem Hintergrund der Entwicklung am Standort Hamburg?