Zukunft der Elektromobilität in Hamburg
Montag, 18.06.2012
Die Bewerbung Hamburgs als „Schaufensterregion Elektromobilität“ ist gescheitert. Trotz einer außerordentlich guten Bewerbung ist Hamburg bei der Vergabe der Bundesfördermittel in diesem Frühjahr leer ausgegangen. Mit Ausnahme der Region Berlin/Brandenburg wurden von der Bundesregierung ausschließlich die Standorte der größten drei deutschen Automobilhersteller berücksichtigt. Dies bedeute für die Stadt den Verzicht auf bis zu 50 Millionen Euro Fördergelder von Seiten des Bundes. Eine Begründung, weswegen Hamburg leer ausgegangen ist liegt nicht vor, die Entscheidung bleibt somit unverständlich. Dennoch darf dies aber keineswegs eine Abkehr von dem Ziel bedeuten, dass ausschließlich mit Öko-Strom genutzte E-Mobilität und emissionsarme- oder gänzlich emissionsfreie Antriebssysteme in Hamburg zur Normalität werden und sich Politik und Wirtschaft weiter gemeinsam dafür einsetzen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1) Der Senat hat nach dem Scheitern der Bewerbung angekündigt, weitere Gespräche mit den verantwortlichen Ministerien in Berlin zu führen. Haben diese Gespräche stattgefunden und wenn ja, mit wem?
2) Welches Ergebnis hatten die Gespräche?
3) Erhält Hamburg trotz der gescheiterten Bewerbung als Schaufensterregion weitere Fördergelder? Wenn ja, zu wann und für welche Projekt?
4) Die Bewerbung als Schaufensterregion wurde von sehr vielen Unternehmen, Institutionen, und Verbänden unterstützt. Haben hier bereits Gespräche stattgefunden, inwieweit diese Partner auch zukünftig den Ausbau der Elektromobilität in Hamburg unterstützen wü