Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 4 Blankenese
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Mathias PetersenFrank Schmitt -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 3 Altona
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Kazim AbaciGabriele DobuschMartina Friederichs -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 2 Billstedt – Wilhelmsburg - Finkenwerder
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Annkathrin KammeyerCarola VeitMichael Weinreich -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 1 Hamburg-Mitte
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Dirk KienscherfHansjörg SchmidtMarkus Schreiber -
Tarifverträge in der Hamburger Altenpflege
06.01.2020
Die Altenpflege wird in den Medien zumeist als Beispiel für den Niedriglohnsektor markiert. In der Realität gibt es allerdings einen Unterschied zwischen tarifloser und tariflicher Beschäftigung in der Altenpflege. In den beiden großen…
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Hamburg belegt Spitzenplatz bei Lebensmittelkontrollen
19.12.2019
Die jüngsten Todesfälle im Zusammenhang mit listerienverseuchten Lebensmitteln haben erneut für alle Verbraucherinnen und Verbraucher verdeutlicht, wie wichtig sichere Lebensmittel sind. Grundsätzlich haben Betriebe, die Lebensmittel…
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Flughafen-S-Bahn (III)
12.12.2019
Vor elf Jahren, am 11. Dezember 2008, wurde die S-Bahn-Strecke zum Flughafen eröffnet. Seitdem entwickelt sich die Anzahl der Fahrgäste im Querschnitt Ohlsdorf – Flughafen sehr positiv: Jahr 2009 = Fahrgäste/Jahr in Mio. 4,1 Jahr 2010…
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Ole Thorben Buschhüter -
Neue Buslinie 530 zwischen U-Bahn Hammer Kirche bis S-Bahn Mittlerer Landweg über Rothenburgsort, Kaltehofe und Moorfleet
22.11.2019
Den Ankündigungen über die „Angebotsoffensive II“ im HVV sind verschiedene weitere Leistungserweiterungen und Qualitätsverbesserungen des Angebotes an Bussen und Bahnen in Hamburg und der Metropolregion zu entnehmen, die ab dem…
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Hansjörg SchmidtCarola Veit -
Religionsunterricht in den Klassen 1-4 sowie 5 und 6 (II)
21.11.2019
In meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) vom 23.4.2018 (Drs. 21/12800) fragte ich nach den Informationen zum sog. Religionsunterricht für alle in den Jahrgangsstufen, in denen die Schülerinnen und Schüler noch nicht religionsmündig…
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Die Äußerungen des Hamburger Generalstaatsanwalts im Hamburger Abendblatt vom 16. Oktober 2019 zur Stellung der Staatsanwaltschaft
17.10.2019
Im Hamburger Abendblatt vom 16. Oktober 2019 findet sich auf Seite 1 und auf Seite 12 ein Bericht über die Staatsanwaltschaft Hamburg und deren Wahrnehmung in der Öffentlichkeit aus Sicht des Hamburger Generalstaatsanwalts Jörg Fröhlich.…
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Milan PeinUrs Tabbert