Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Naturschutzgebiete in Rahlstedt
08.04.2019
Der Stadtteil Rahlstedt weist einen hohen Anteil an Grünflächen auf. Mit den drei Naturschutzgebieten Höltigbaum, Stellmoorer Tunneltal und Stapelfelder Moor stehen in Rahlstedt Flächen in einem Umfang von insgesamt rund 490 Hektar sogar…
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Ole Thorben Buschhüter
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Stiftung „Anerkennung und Hilfe“
02.04.2019
In stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe bzw. in stationären psychiatrischen Einrichtungen haben Kinder und Jugendliche in der Vergangenheit Leid und Unrecht erlitten. Die Bundesregierung hat sich gemeinsam mit den Ländern und…
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Regina Jäck
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Weiterentwicklung des Religionsunterrichts für alle
21.03.2019
Rund ein Drittel aller Hamburgerinnen und Hamburger haben familiäre Wurzeln im Ausland. Entsprechend vielfältig ist ihr religiöser Hintergrund. Der Senat legt deshalb sehr viel Wert auf einen Religionsunterricht für alle, der die religiöse…
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Kazim Abaci
Ekkehard Wysocki
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Gender Pay Gap und Berufsorientierung
18.03.2019
Immer noch besteht ein durchschnittlicher Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern von ca. 21 Prozent zu Ungunsten der Frauen. Der sogenannte Gender Pay Gap lässt sich zu einem großen Teil (drei Viertel laut Statistisches Bundesamt)…
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Gabriele Dobusch
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Umsetzung des Teilhabechancengesetzes
07.03.2019
Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Koalitionsvertrages zum Ziel gesetzt, dass Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, wieder eine Perspektive auf soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt eröffnet wird. Unter dem Titel „MitArbeit“…
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Urbane Gebiete in Hamburg
28.02.2019
Urbane Gebiete dienen dem Wohnen sowie der Unterbringung von Gewerbebetrieben und sozialen, kulturellen und anderen Einrichtungen, die die Wohnnutzung nicht wesentlich stören. Dabei ist es nicht notwendig, dass die Nutzungsmischung…
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Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
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Bauprogramm Bike + Ride 2019
18.02.2019
Mit dem Bike + Ride-Entwicklungskonzept hat sich der Senat das Ziel gesetzt, an den Schnellbahnhaltestellen ca. 28.000 Fahrradabstellplätze zu schaffen. Dieses Ziel soll bis 2025 erreicht werden. Rund 22.400 Plätze sollen frei zugänglich…
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Lars Pochnicht
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Nachverdichtung der SAGA am Reemstückenkamp in Eidelstedt
18.02.2019
Im Juni 2018 wurde ein Vorbescheidsantrag für die Nachverdichtung der SAGA-Siedlung am Reemstückenkamp positiv beschieden. Zwischen den vorhandenen 4-geschossigen Häusern sollen auf vorhandenen Parkplatzanlagen zwei 6-geschossige Wohnhäuser…
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Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
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Effektive Lebensmittelüberwachung im Jahr 2018 und Veröffentlichung der Ergebnisse durch die Online-Plattform „Topf Secret“
31.01.2019
Grundsätzlich haben Betriebe, die Lebensmittel herstellen oder in Verkehr bringen, die Verantwortung für ihre Produkte und damit zugleich die Verpflichtung, die jeweils geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen einzuhalten. Die Bezirke bieten…
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Sporthalle der ehemaligen Grundschule Schierenberg 50
31.01.2019
Zum Schuljahresbeginn 2006/2007 wurde die Grundschule Schierenberg 50 vom damaligen CDU-Senat geschlossen. Bereits zuvor, zum 31. Januar 2006, waren die verbliebenen Klassen verlagert worden. Seitdem standen die Schulgebäude größtenteils…
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Ole Thorben Buschhüter
Lars Pochnicht
Juliane Timmermann
