Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Solarboote auf der Alster
22.07.2010
Seit dem 01.06.2010 fährt das solarkraftbetriebene Boot SOLARIS des gemeinnützigen Vereins Greenlife auf der Elbe, in der Speicherstadt und der Hafencity. Derzeit liegt die SOLARIS in der HafenCity an den Magellan-Terrassen. Neben Fahrten…
Weiterlesen
-
Ersatzflächen und Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen in Hamburg -Weitere Nachfragen zu Großen Anfrage (Drucksache 19/2518) und nach der Beratung im Umweltausschuss
19.07.2010
Für Flächen, die durch Bebauung versiegelt werden, werden zum Schutz der Natur Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen durchgeführt. Im Koalitionsvertrag sprechen sich GAL und CDU dafür aus, dass die bestehenden Ausgleichsdefizite schnellstmöglich…
Weiterlesen
-
Erdbeben, Einsturzbeben und Erdsenken in Hamburg: Welche Gefahren
15.07.2010
Hamburg liegt in einer gemäßigten maritimen Klimazone; tektonische Erdbeben gehören im norddeutschen Raum zu den seltenen Naturereignissen. Dennoch waren auch in Hamburg schon leichte Erschütterungen zu spüren – so z.B. nach Angaben der…
Weiterlesen
Martina Koeppen -
Hafen finanziert Hafen“ – und wer bezahlt künftig die Reinigung des Elbstrandes?
15.07.2010
Die Hamburgische Bürgerschaft hat am 05.03.2009 einen Antrag der CDU zum Titel „Umsetzung des Bestellerprinzips im Rahmen der neuen Finanzierung nach dem Prin-zip „Hafen finanziert Hafen“ “ (vgl. Drucksache 19/2334) angenommen. Darin wird…
Weiterlesen
-
Elbvertiefung (II)
15.07.2010
Vorhabensziel der geplanten Elbvertiefung, zu der mittlerweile die 3.Planänderung öffentlich ausgelegen hat, ist es, der Containerschifffahrt mit einem Tiefgang bis zu 14,50m (tideabhängig) und 13,50m (tideu-nabhängig) das Erreichen und…
Weiterlesen
-
Steigendes Grundwasser in Rissen & Sülldorf – verursacht durch sinkende Förderung durch das Wasserwerk Baursberg?
14.07.2010
Der Stadtteil Sülldorf hat in den vergangenen Jahren mit einem hohen und sogar immer noch ansteigenden Grundwasserstand zu kämpfen. Auch Privathaushalte aus Rissen kennen vor Ort das Problem der Kellervernässungen zu Genüge. Vor Ort haben…
Weiterlesen
-
Sichere Badestellen an der Elbe – warum soll dies Hamburgerinnen und Hamburger nicht möglich sein?
14.07.2010
Die tropischen Sommertemperaturen in der Hansestadt bewegen sich konstant um und über 35 Grad Celsius. Dies sorgt dafür, dass neben den Freibädern auch viele Bürgerinnen und Bürger auch Abkühlung in der Elbe suchen. Das Baden in Gewässern…
Weiterlesen
-
Ehemalige Mülldeponie Höltigbaum (II)
13.07.2010
Die Mülldeponie Höltigbaum am Hagenweg in Rahlstedt war zwischen 1974 und 1982 in Betrieb. Abgelagert wurden Hausmüll, Sperrmüll und hausmüllartige Abfälle sowie Boden und Bauschutt. Entstanden sind zwei Müllberge, die anfänglich auch unter…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter -
Landstrom in Hamburg – endgültig begraben?
12.07.2010
CDU, CSU und FDP haben sich auf Bundesebene in ihrem Koalitionsvertrag für die 17. Legislaturperiode vorgenommen, dass die Rahmenbedingungen für die landseitige Stromversorgung von Schiffen verbessert werden sollen (S. 24, Zeile 1185) und…
Weiterlesen
-
Situation in den Hamburger Tierheimen
12.07.2010
In einem offenen Brief vom 1. Juli hat sich der Deutsche Tierschutzverein an die kommunalen Mandatsträger gewandt, um auf die Lage der Tierheime hinzuweisen. Kritisiert wird u.a., dass die Tierheime Verpflichtungen der Kommunen übernehmen,…
Weiterlesen