Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Derby in Hamburg-Horn
26.04.2010
Im Juli findet das alljährliche Galopp-Derby in Hamburg-Horn statt. In der Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/5667 vom 23. März 2010 wird ausgeführt, dass der Hamburger Rennclub noch in Verhandlungen mit…
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Martina Koeppen -
Besprechungen zur Elbphilharmonie
23.04.2010
Die Kostensteigerungen und Bauverzögerungen im Zusammenhang mit dem Bau der Elbphilharmonie beschäftigen seit Jahren die Öffentlichkeit. Von öffentlichem Interesse ist dabei, welche Ursachen und Hintergründe die Kostenexplosionen hatten…
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Martina Koeppen -
Hamburgs Auftritt auf nationalen und internationalen Immobilenmessen
22.04.2010
Im Finanzbericht 2007/2008 beschreibt der Senat, dass die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) seit einigen Jahren mit Erfolg ihre städtischen Flächen auf den einschlägigen nationalen und internationalen Messen präsentiert. Als Beispiele…
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Senator Frigge der Finanzbehörde in Mainzer CDU-Parteispendenaffäre verwickelt (10)
21.04.2010
Der Rechungshof in Rheinland-Pfalz ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz Geldleistungen in Höhe von 385.918,40 Euro nicht bestimmungsgemäß verwendet hat. Der dortige Rechnungshof geht davon aus, dass CDU-…
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Mittelabfluss bei zentral veranschlagten Betriebsausgaben
19.04.2010
Im von der Bürgerschaft am 05.03.2009 beschlossenen Haushaltsplan 2009/2010 sind im Einzelplan 9.2 der Allgemeinen Finanzverwaltung hohe Beträge für Personalkosten (Kapitel 9700), IuK-Gesamtplanung und IuK-Infrastruktur (Kapitel 9800) und…
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Sicherheitsbedingte Umrüstungen im privaten Bereich von Senatsmitgliedern (Zweite Nachfrage)
16.04.2010
In der Öffentlichkeit werden die Ausgaben der öffentlichen Hand für notwendige bauliche Schutzvorkehrungen an einer vom Innensenator erworbenen Immobilie diskutiert. Nach den bisherigen Darstellungen stellt sich nicht zuletzt die Frage, ob…
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Straßenschäden
15.04.2010
Im Jahresbericht des Rechnungshofes 2010 heißt es auf Seite 126: „Der Rechnungshof hat festgestellt, dass die bisherigen Aufwendungen für Erhaltung und Ausbau der Straßen nicht ausreichen, um dem Werteverzehr entgegenzuwirken. Der…
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Martina Koeppen -
Hamburg Port Authority – hier: HHLA-Verkaufserlös
15.04.2010
Der Senat hat mehrfach, zuletzt mit der Drucksache 19/5679, erläutert, dass die Hamburgische Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung (HGV) mit den aus dem Teilbörsengang der HHLA erzielten Erlösen temporär bis zur Weiterleitung dieser…
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Sicherheitsbedingte Umrüstungen im privaten Bereich von Senatsmitgliedern (Nachfrage zu Drs. 19/5830)
13.04.2010
Die Stadt ist verpflichtet, ihre Regierungsvertreter vor Gefahren zu schützen, die ihnen wegen der Ausübung ihres Amtes drohen. In diesem Rahmen hat Hamburg unzweifelhaft auch Sorge zu tragen, dass die Mitglieder des Senats und ihre…
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Radweg Hemmingstedter Weg
13.04.2010
Im Jahr 2009 wurde der Kreisverkehr Heinrich-Plett-Straße / Hemmingstedter Weg fertig gestellt. Dieser sollte den Verkehrsfluss in der Straße Hemmingstedter Weg sicherstellen. Bereits im Vorwege des Neubaus der Internationalen Schule war…
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Martina Koeppen