Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Veloroutennetz – Veloroute 6, Abschnitt Berner Heerweg
16.12.2020
Einleitung für die Fragen: Hamburg hat sich zum Ziel gesetzt, das 280 Kilometer umfassende Veloroutennetz in dieser Legislaturperiode fertigzustellen. Das Projekt schreitet deutlich voran. 175 Kilometer sind mittlerweile fertiggestellt, 93…
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Ole Thorben BuschhüterLars Pochnicht -
Erfolgsmodell HVV-SemesterTicket
12.11.2020
Seit dem Wintersemester 1994/95 gibt es das HVV-SemesterTicket. Nachdem anfangs drei staatliche Hochschulen am HVV-SemesterTicket teilnahmen, hat es sich nach und nach zu einem wahren Erfolgsmodell entwickelt: Nahezu alle öffentlichen und…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterAnnkathrin KammeyerAlexander Mohrenberg -
Neues Hallen- und Freibad Rahlstedt
02.11.2020
Einleitung für die Fragen: Bald ist es soweit! Bis Ende des Jahres wird mit dem neuen Außenbecken als Teil des neuen Außenbereichs des neuen Hallen- und Freibads Rahlstedt fertiggestellt. Zusätzlich zum bestehenden Hallenbad entsteht auf…
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Ole Thorben BuschhüterAstrid HenniesEkkehard Wysocki -
Maßnahmen zur Erhöhung der Flexibilität der S-Bahn-Infrastruktur
02.11.2020
Einleitung für die Fragen: Unter Leitung der Hamburger Verkehrsverbund GmbH (HVV) wurde im Jahre 2016 eine Prioritätenliste („6-Punkte-Programm S-Bahn Hamburg“) mit folgenden Maßnahmen zur Erhöhung der Flexibilität in der…
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Ole Thorben Buschhüter -
Neuer Elektrobus-Betriebshof in Meiendorf
26.10.2020
Einleitung für die Fragen: Die stetige Angebotsausweitung im Linienbusverkehr des HVV mit dem damit verbundenen Anwachsen der Busflotte erfordert zusätzliche Betriebshofkapazitäten der städtischen Busunternehmen HOCHBAHN und VHH. Aufgrund…
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Ole Thorben Buschhüter -
Verlängerung der StadtBus-Linie 271 bis Bf. Rahlstedt
26.10.2020
Einleitung für die Fragen: In der Drucksache 22/1569 (Anlage B) kündigt der Senat folgende Angebotsverbesserung an: „Stadtbuslinie 271: - Verlängerung der Linie ab Rentenversicherung Nord bis Bf. Rahlstedt als Ersatz für die…
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Ole Thorben Buschhüter -
Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2019
24.08.2020
Einleitung für die Fragen: Zum Wohnungsbestand und zur Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2019 frage ich den Senat: Wohnungsbestand Frage 1: Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt am 31. Dezember 2019…
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Ole Thorben Buschhüter -
Neue Rettungswache Meiendorf
06.08.2020
Einleitung für die Fragen: Kürzlich wurde bekannt, dass die zuständige Behörde an der Planung eines neuen Standortes für eine zusätzliche Rettungswache arbeitet. Diese soll im Rahlstedter Ortsteil Meiendorf in der Straße „Bei der Neuen…
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Ole Thorben BuschhüterEkkehard Wysocki -
Oldenfelder Bürgerpark
09.07.2020
Einleitung für die Fragen: Mit einem dreitägigen Fest wurde im Mai 1977 im Beisein des damaligen Ersten Bürgermeisters Hans-Ulrich Klose der Oldenfelder Bürgerpark im Grünzug Berner Au eingeweiht. Die Initiative zum Bau des Oldenfelder…
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Ole Thorben Buschhüter -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 14 Rahlstedt
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Ole Thorben BuschhüterAstrid HenniesEkkehard Wysocki