Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Wann gibt es die umgebauten S-Bahn-Züge?
08.11.2010
Vor über einem Jahr hatte die S-Bahn ihre Pläne vorgestellt vorhandene Züge umzurüsten. In der ersten Phase sollten alle 121 Züge der neuesten Baureihe (474) bis Ende 2010 umgebaut werden. Ich frage daher den Senat: …
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Martina Koeppen -
Grundinstandsetzung des P&R-Parkhauses an der Elbgaustraße beginnt verspätet im Sommer 2011: Welche Schäden liegen vor? Wie und wohin soll der PKW-Verkehr in der Phase der Abrissarbeiten umgeleitet werden?
05.11.2010
Der Hamburger Senat teilt in unserer Anfrage zum Sachstand der anstehenden Grundinstandsetzung des P & R Elbgaustraße mit, dass aufgrund der vorhandenen Schäden eine zunächst geplante Grundinstandsetzung der Rampen wirtschaftlich nicht…
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Martina Koeppen -
Wohnanlage Högensweg (Eidelstedt-Nord) – Heizkostenabrechnungen (III)
04.11.2010
Die GWG hatte im Jahre 1989 einen Rahmenvertrag mit den Hamburger Gaswerken (heute: E.ON Hanse) für etwa 5.000 Wohnungen zur Belieferung mit Fernwärme abgeschlossen. Die Mieter dieser Wohnungen schließen aufgrund mietvertraglicher…
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Dirk KienscherfMartina Koeppen -
Gefahr von Einsturzbeben im Hamburger Westen: Wie realistisch wäre die Entstehung eines Riesenkraters wie aktuell in Thüringen?
04.11.2010
Auch dort war ein Salzstock Mitverursacher einer Beinahe-Katastrophe! Welche Konsequenzen hat dies für den Senat? Unsere parlamentarischen Nachfragen zur Gefahr von Einsturzbeben im Hamburger Westen (vgl. Drucksache 19/6773 und…
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Martina Koeppen -
Zweckentfremdete Wohnungen im Bezirk Eimsbüttel
04.11.2010
Nach dem Hamburgischen Wohnraumschutzgesetz stellt die Nutzung von Wohnraum (auch einzelnen Räumen) zu gewerblichen oder freiberuflichen Zwecken, z.B. Büros, Praxen, Ferienwohnung etc., sowie der Leerstand und der Abbruch von Wohnraum eine…
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Martina Koeppen -
Wann kommen die neuen Fahrgastunterstände?
02.11.2010
Am 1. Januar 2009 ist der neue Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Firma JCDecaux Deutschland GmbH über die Ausübung der Werberechte auf Staatsgrund in Kraft getreten. Der Vertrag sieht u.a. vor, dass der…
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Ole Thorben BuschhüterMartina KoeppenOlaf Steinbiß -
Untersuchungen zum Eisenbahnknoten Hamburg (VIII)
02.11.2010
Angesichts sich im Netz der DB AG abzeichnender Kapazitätsengpässe insbesondere aufgrund stark anwachsender Güterverkehre wurden zur Ermittlung von Aus- und Neubaubedarfen im Eisenbahnknoten Hamburg in jüngerer Vergangenheit mehrere Studien…
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Ole Thorben BuschhüterMartina Koeppen -
Elbphilharmonie / Zahlungen an die STRABAG im Zusammenhang mit einer Vergaberüge (III)
01.11.2010
Nach einem europaweiten Bieterverfahren zur Realisierung einer Elbphilharmonie hat einer der beiden als preferred bidder ausgewählten Bieter, die STRABAG SE, eine Vergaberüge eingelegt. Die Vergabekammer bei der Behörde für Stadtentwicklung…
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Ole Thorben BuschhüterMartina Koeppen -
Schlaglochbeseitigung – Sachstand Oktober
25.10.2010
Mit den Sofortprogrammen über 15 Mill. Euro sollten die Straßenschäden, von denen eine direkte Gefahr ausgeht, beseitigt werden. In der Antwort der Großen Anfrage (Drs. 19/5633) vom 08.03.2010 wurden vom Senat 629 Straßen mit…
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Martina Koeppen -
Schadensersatzansprüche durch Schlaglöcher (II)
25.10.2010
Noch immer sind auf fast allen Straßen in Hamburg Schlaglöcher oder Asphaltschäden vorhanden. In einigen Straßen stehen immer noch die eiligst aufgestellten Warnschilder. Für viele Autofahrer kamen diese Warnungen aber zu spät. In den…
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Martina Koeppen