Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Fortschritte bei Sanierung und Neubau von Straßen und Radverkehrsanlagen im Bezirk Wandsbek
29.06.2018
Die rot-grüne Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen weiter mit hohem Tempo zu beheben und den Radverkehr zu fördern. Erst mit den SPD-geführten Regierungen seit 2011 wurde wieder massiv in den…
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Ole Thorben BuschhüterAstrid HenniesRegina JäckUwe LohmannLars PochnichtTim StoberockJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Die Entwicklung der Schulen im Stadtteil Rahlstedt (Wahlkreis 14)
07.06.2018
Hamburg hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Bildungsangebote und die Bildungsinfrastruktur zu verbessern. So hat der Senat unter anderem ein massives Investitionsprogramm für die Sanierung und den Neubau von Schulen…
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Ole Thorben BuschhüterAstrid HenniesEkkehard Wysocki -
Freiwillige Feuerwehr Rahlstedt
31.07.2017
Am Standort Brockdorffstraße 22 befinden sich unter einem Dach das Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr (FF) Rahlstedt und die Rettungswache Rahlstedt. Laut Antwort des Senats (Drs. 19/1818) entsprechen die Räumlichkeiten der FF nicht…
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Ole Thorben BuschhüterEkkehard Wysocki -
Investitionen in Rahlstedts Zukunft – Maßnahmen in Rahlstedt seit 2011
27.07.2017
Hamburg investiert seit 2011 immens in die öffentliche Infrastruktur. Dabei werden auch und insbesondere auf örtlicher Ebene viele Maßnahmen fertiggestellt, die ein funktionsfähiges Zusammenleben in unserer Stadt ermöglichen. Damit sanieren…
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Ole Thorben BuschhüterAstrid HenniesEkkehard Wysocki -
Neue Schule Hamburg in Rahlstedt
13.09.2012
Dem Verein Neue Schule Hamburg e.V. wurde am 7. März 2007 die staatlichen Genehmigungen zur Errichtung einer Grundschule und einer Sekundarstufe I einer Gesamtschule als Ersatzschulen mit dem Namen „Neue Schule Hamburg“ unter Bedingungen…
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Ole Thorben BuschhüterEkkehard Wysocki -
Aktenvorlage Elbphilharmonie
13.06.2012
In seiner Sitzung am 28. April 2009 hat der Senat beschlossen, gemäß dem Aktenvorlageersuchen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Projekt Elbphilharmonie vom 22. Januar 2009 (Drs. 19/1903) sämtliche vorlagefähigen Akten zu übermitteln. In…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckChristel OldenburgHansjörg SchmidtFrank SchmittEkkehard Wysocki -
Prüfungen zum Nachtrag 4 (Drs. 19/1841) II
11.06.2012
Der Senat beantwortet die Schriftliche Kleine Anfrage 20/4305 vom 5. Juni 2012 auf der Grundlage von Auskünften der ReGe Hamburg Projekt-Realisierungsgesellschaft mbh (ReGe). Auf die Frage, ob Prüfungsunterlagen nachträglich ergänzt wurden,…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschRegina JäckChristel OldenburgHansjörg SchmidtFrank SchmittEkkehard Wysocki -
Schülerzahlen im Stadtteil Rahlstedt
20.05.2011
Laut Schulentwicklungsplan 2010-2017 verließen in der Vergangenheit etwa ein Drittel der Schülerinnen und Schüler die Region 19 (Rahlstedt) und wählten integrierte Gesamtschulen und kooperative Schulen in den Nachbarregionen. Der…
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Ole Thorben BuschhüterEkkehard Wysocki