Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Nachverdichtung von Einzelhandelsstandorten
08.09.2020
Einleitung für die Fragen: Die Flächen in Hamburg sind bekanntlich begrenzt. Daher geht es darum, Flächen sehr effizient zu nutzen und bisher untergenutzte Flächen besser zu nutzen. In diesem Zusammenhang hat sich die SPD-Fraktion in der…
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Dirk Kienscherf -
Baulicher Zustand der S-Bahnstationen im Bereich der Harburger Tunnelstrecke
04.09.2020
Aufgrund von Sicherheitserfordernissen wurden in den letzten Jahren in vielen im Tunnel liegenden S-Bahnstationen Decken- und Wandverkleidungen entfernt. Dies betrifft besonders die S-Bahnstationen im Bereich der Harburger Tunnelstrecke.…
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Dirk KienscherfSören Schumacher -
Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg seit 2010 sowie Perspektiven für den Ausbau mit gestärkter Betreuungsqualität – Wahlkreis 1 Hamburg-Mitte
09.01.2020
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut. August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates August 2012:…
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Dirk KienscherfHansjörg SchmidtMarkus Schreiber -
Stellwerke im Netz der Hamburger S-Bahn
12.09.2019
Im Netz der Hamburger S-Bahn gibt es laut Darstellung der S-Bahn Hamburg GmbH auf ihrer Homepage 17 Stellwerke (https://s-bahn.hamburg/magazin/s-bahn/betrieb-und-technik/die-stellwerke-der-s-bahn-hamburg.html). Das älteste Stellwerk ist…
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Ole Thorben BuschhüterDirk Kienscherf -
Urbane Gebiete in Hamburg
28.02.2019
Urbane Gebiete dienen dem Wohnen sowie der Unterbringung von Gewerbebetrieben und sozialen, kulturellen und anderen Einrichtungen, die die Wohnnutzung nicht wesentlich stören. Dabei ist es nicht notwendig, dass die Nutzungsmischung…
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Dirk KienscherfMartina Koeppen -
Nachverdichtung der SAGA am Reemstückenkamp in Eidelstedt
18.02.2019
Im Juni 2018 wurde ein Vorbescheidsantrag für die Nachverdichtung der SAGA-Siedlung am Reemstückenkamp positiv beschieden. Zwischen den vorhandenen 4-geschossigen Häusern sollen auf vorhandenen Parkplatzanlagen zwei 6-geschossige Wohnhäuser…
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Dirk KienscherfMartina Koeppen -
Fortschritte bei Sanierung und Neubau von Straßen und Radverkehrsanlagen im Bezirk Hamburg-Mitte
07.06.2018
Die rot-grüne Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen weiter mit hohem Tempo zu beheben und den Radverkehr zu fördern. Erst mit den SPD-geführten Regierungen seit 2011 wurde wieder massiv in den…
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Annkathrin KammeyerDirk KienscherfLars PochnichtHansjörg SchmidtMarkus SchreiberCarola VeitMichael Weinreich -
Investitionen in die Zukunft des Sports – Infrastrukturmaßnahmen in Sportstätten im Bürgerschaftswahlkreis Hamburg-Mitte (Wahlkreis 1) seit 2011
28.05.2018
Mit der Dekadenstrategie für den Sport (Drs. 20/2948) und dem Masterplan Active City (Drs. 21/6800) hat Hamburg ein solides Fundament für eine sport- und bewegungsorientierte Stadtentwicklung. Insbesondere die Sanierung und der Ausbau von…
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Annkathrin KammeyerDirk KienscherfHansjörg Schmidt -
Die Entwicklung der Schulen im Wahlkreis 1 (Hamburg-Mitte).
18.05.2018
Hamburg hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Bildungsangebote und die Bildungsinfrastruktur zu verbessern. So hat der Senat unter anderem ein massives Investitionsprogramm für die Sanierung und den Neubau von Schulen…
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Annkathrin KammeyerDirk KienscherfHansjörg SchmidtMarkus Schreiber -
Wohnraumförderung und Bestand an gefördertem Wohnraum mit Mietpreis- und Belegungsbindungen
23.02.2018
Seit Beginn 2017 gelten die neuen Zielvorgaben für die Wohnraumförderung von 3.000 anstelle von 2.000 geförderten Wohnungen jährlich. Dies wurde neben der Erhöhung der Zielzahl der erteilten Baugenehmigungen von 6.000 auf 10.000 Wohnungen…
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Dirk Kienscherf