Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Hamm-Borgfelde: Barrierefreier Umbau des S-Bahnhofes Hasselbrook –Wurden und werden die Hammer Bürger betrogen?
25.05.2010
Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Hamm und die SPD vor Ort fordern seit Jahren den barrierefreien Umbau des S-Bahnhofes Hasselbrook. Gerade Senioren und Familien mit Kindern würden von der Errichtung u.a. eines Fahrstuhles…
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Dirk Kienscherf -
Seniorenberatung in Hamburg bis zum Jahr 2008
25.05.2010
In meiner Anfrage an den Senat (Drucksache 19/6095) hinsichtlich der Arbeit der Seniorenberatungsstellen hatte ich den Senat nach der Anzahl der Bürgerkontakten gefragt. Auf die Frage „ Wie viele Bürgerkontakte hatten diese…
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Dirk Kienscherf -
Kita-Gebührenerhöhung für behinderte Kinder: Senator Wersich verweist auf Leistungen der Eingliederungshilfe
11.05.2010
In einer Pressemitteilung vom 13.04.2010 heißt es seitens Senator Wersich: „Eine weitere Maßnahme, die Teil der Senatsbeschlüsse ist, ist die Anpassung der Beitragsbemessungsregeln für Eltern behinderter Kinder. Bislang zahlten sie…
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Dirk KienscherfCarola Veit -
Seniorenberatung in Hamburg
03.05.2010
In Hamburg boten im Jahr 2008 eine Reihe bezirklicher Dienststellen bzw. Bezirksämter Seniorenberatungen an. Ich frage den Senat: 1. Welche der o.g. Seniorenberatungsstellen gab es 2008 in Hamburg? Bitte getrennt nach Bezirken…
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Dirk Kienscherf -
Förderung stationärer und ambulanter Wohngemeinschaften für Menschen mit demenzieller Erkrankung?
03.05.2010
2007 veröffentlichte die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz die Broschüre „Ambulant betreute Wohngemeinschaften für Menschen mit Demenz - Ein Leitfaden für Angehörige“ und informierte darüber, dass Hamburg seit…
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Dirk Kienscherf -
Hamm-Borgfelde: S-Hasselbrook – Wann kommt endlich der Fahrstuhl?
21.04.2010
Der Bahnhof Hasselbrook wird von vielen Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Hamm genutzt. Schon seit Jahren setzen sich die Bürgerinnen und Bürger gegenüber den CDU-geführten Senaten für einen barrierefreien Umbau des Bahnhofes ein. Trotz…
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Dirk Kienscherf -
Schulanfänger aus Hamm-Nord - Kurze Beine, aber lange Wege?
16.04.2010
In den letzten Tagen bekamen Eltern von Schulanfängern Post von der Schulbehör- de, in denen mitgeteilt wurde, in welche Schule ihre Kinder im Sommer eingeschult werden sollen. In Hamm-Nord erhielten einige Eltern für ihre Kinder die…
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Dirk Kienscherf -
Wohnungsbau in Hamm und Borgfelde
15.04.2010
Nach den Erhebungen des Statistikamt Nord sind die Bevölkerungszahlen in den Stadtteilen Hamm und Borgfelde in den letzten Jahren gestiegen. In Hamm und Borgfelde wohnen weit über 1000 Menschen mehr als noch vor zehn Jahren. Mittlerweile…
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Dirk Kienscherf -
Langzeitarbeitslose in der Pflege
19.03.2010
Presseberichten zufolge hat sich die von der früheren Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) gestartete Initiative zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen in Pflegeheimen zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt. In…
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Dirk Kienscherf -
Was haben der Erste Bürgermeister und Sozialsenator Wersich nach Hilferufen, Warnungen und Protesten der Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD) getan?
15.03.2010
Nach Protesten der ASD-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wegen ihrer Arbeitsbedingungen haben am 28. Mai 2009 Bezirksamtsleitungen, Staatsräte aus der Senatskanzlei, der BSG und der Finanzbehörde und der Erste Bürgermeister im Rathaus über…
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Dirk KienscherfCarola Veit