Pressemitteilungen
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Kienscherf: "Mit Peter Tschentscher ist Hamburg weiter auf dem richtigen Kurs"
11.04.2018
"Mit Peter Tschentscher an der Spitze des Senats ist Hamburg auch weiterhin auf dem richtigen Kurs", so SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf anlässlich der heutigen Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters. "Die großen Themen, die wir in…
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Dirk Kienscherf -
Bundesverfassungsgericht fordert Neuregelung der Grundsteuer – Quast: "Unser Ziel: Grundsteuerreform ohne Mehrbelastungen für Mieterinnen und Mieter"
10.04.2018
Heute hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Erhebung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Bis 2019 muss nun der Gesetzgeber eine Neuregelung finden. Dazu Jan Quast, finanzpolitischer Sprecher der…
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Bekeris: "Hamburg wird weiter gut und verlässlich regiert"
28.03.2018
Die Bürgerschaft hat heute Peter Tschentscher zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion gratuliert dem Nachfolger von Olaf Scholz und auch dem neuen Finanzsenator Andreas Dressel zu…
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Spielplatzoffensive für Hamburg – Sanierungsgelder fließen
06.03.2018
Für die Sanierung von Spielplätzen wurden in der Bürgerschaft auf Initiative der beiden Regierungsfraktionen in den letzten Haushaltsberatungen 2,5 Millionen Euro zusätzliche Mittel beschlossen. Mit diesen Mitteln wurden 2017 gezielt sechs…
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Förderung von Stadtteilaktivitäten in neuen Quartieren – Für vielfältige und lebendige neue Wohnviertel
02.03.2018
Der Wohnungsbau in Hamburg läuft auf Hochtouren. Die Rot-Grüne Regierung hat sich vorgenommen 10.000 neue Wohnungen pro Jahr zu genehmigen. In ganz Hamburg entstehen zur Zeit vielfältige neue Stadtquartiere, wie beispielweise im…
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Michael Weinreich -
Billig-Alkohol-Verkauf und Kiosk-Wildwuchs: Rot-Grün prüft Möglichkeiten der Einschränkung
22.02.2018
Billig-Alkohol-Verkauf und Kiosk-Wildwuchs: Rot-Grün prüft Möglichkeiten der Einschränkung Die rot-grüne Koalition prüft Möglichkeiten, um Exzesse beim Verkauf von billigem Alkohol an Kiosken zu beschränken. Denkbar wären…
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Hansjörg Schmidt -
Rot-Grüne Initiative – Planungen für neuen Stadtteil Grasbrook mit breiter Beteiligung voranbringen
14.02.2018
Im Sommer vergangenen Jahres wurde die Grundsatzentscheidung für die städtebauliche Entwicklung von Teilen des Kleinen Grasbrooks getroffen. In diesem neuen Stadtteil sollen 16.000 Arbeitsplätze, 3.000 Wohnungen, Einkaufsmöglichkeiten, eine…
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Dirk Kienscherf -
Kienscherf: "Elbtower bereichert unsere Stadt"
08.02.2018
Heute wurde der architektonische Entwurf sowie das Nutzungs- und Realisierungskonzept für den Elbtower, künftig Hamburgs höchstes Gebäude, der Öffentlichkeit vorgestellt. Dazu Dirk Kienscherf, Fachsprecher Stadtentwicklung der…
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Dirk Kienscherf -
Rot-Grüne Initiative – Strenge Regelungen zum Wohnraumschutz fortführen
04.02.2018
Auch künftig soll in Hamburg der Zweckentfremdung von Wohnraum ein Riegel vorgeschoben werden. Die bislang geltende Verordnung läuft am 31. März aus und soll auf Initiative der Fraktionen von SPD und Grünen für weitere zehn Jahre auf den…
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Dirk Kienscherf -
Zukunft des Ledigenheims in der Rehoffstraße gesichert – Ein erfolgreiches kommunales Wohn- und Stadtteilprojekt wird weiterentwickelt
31.01.2018
Das Ledigenheim für alleinstehende Männer in der Rehoffstraße kann mit Hilfe von Bundesgeldern in Höhe von knapp 10 Millionen Euro und mit zusätzlichen Mitteln der Stadt Hamburg in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro saniert und damit als Ort…
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