Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Umsetzung der UNO-Nachhaltigkeitsziele – Hamburg ist sich seiner Verantwortung bewusst
25.04.2018
Heute befasst sich die Bürgerschaft mit der Agenda 2030 für Hamburg. In den vergangenen Monaten wurde das Thema in zahlreichen Fachausschüssen beraten. 2015 hatten sich die Vereinten Nationen mit der Agenda 2030 erstmalig auf insgesamt 17…
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Norddeutsche Energiewende voranbringen – Hamburg und Schleswig-Holstein setzen weiter auf gute Zusammenarbeit
25.04.2018
In der heutigen Sitzung befasst sich die Bürgerschaft mit einem interfraktionellen Antrag zur norddeutschen Energiewende, der die gute Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein unterstreicht. Mit der gemeinsamen Initiative, die…
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Martina Friederichs -
Sauberkeitsoffensive für Hamburg gestartet – Stadtreinigung hat Personal aufgestockt
13.03.2018
Im letzten Jahr hat Rot-Grün die Sauberkeitsoffensive für Hamburg auf den Weg gebracht. Um direkt zu Jahresbeginn starten zu können, hatte die Stadtreinigung bereits im Spätherbst 2017 begonnen die benötigten neuen Mitarbeiterinnen und…
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Spielplatzoffensive für Hamburg – Sanierungsgelder fließen
06.03.2018
Für die Sanierung von Spielplätzen wurden in der Bürgerschaft auf Initiative der beiden Regierungsfraktionen in den letzten Haushaltsberatungen 2,5 Millionen Euro zusätzliche Mittel beschlossen. Mit diesen Mitteln wurden 2017 gezielt sechs…
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Schaal: „Durchfahrtsbeschränkungen eine von vielen Maßnahmen des Hamburger Luftreinhalteplans“
27.02.2018
Schaal: „Durchfahrtsbeschränkungen eine von vielen Maßnahmen des Hamburger Luftreinhalteplans“ Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge zulässig sind, sofern dies…
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Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern arbeiten eng zusammen
21.02.2018
Die beiden Vorstände von SPD-Bürgerschaftsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion aus Mecklenburg-Vorpommern sind am Mittwoch in Hamburg zu einer gemeinsamen Sitzung zusammengekommen. Schwerpunkte des Treffens bilden unter anderem die Themen…
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Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschMartina FriederichsRegina JäckDirk KienscherfUwe LohmannChristel OldenburgMilan PeinSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannCarola VeitIsabella Vértes-Schütter -
Sanierungsoffensive startet – Rot-Grün macht Hamburgs Spielplätze fit
31.01.2018
Hamburgs Spielplätze sollen Schritt für Schritt in Ordnung gebracht werden. Dafür machen sich die Regierungsfraktionen mit einer Initiative stark, die heute in der Bürgerschaft auf den Weg gebracht werden soll (siehe Anlage). Bereits zum…
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Sanierungsinitiative: Wasserlichtorgel in Planten un Blomen soll in neuem Glanz erstrahlen
28.12.2017
Die Wasserlichtspiele am Parksee in Planten un Blomen sind eine Attraktion: Bis zu 5000 Besucherinnen und Besucher kommen täglich in den Sommermonaten, um das Spektakel zu sehen. Die Wasserlichtorgel aus dem Jahr 1973 zeigt allerdings…
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Dirk Kienscherf -
Bundesverwaltungsgericht weist weitere Klagen gegen Fahrrinnenanpassung ab – Seeler: "Guter Tag für den Hafen"
19.12.2017
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute auch im dritten Verfahren um die Fahrrinnenanpassung der Elbe die vorliegenden Klagen von Privatpersonen als unbegründet abgewiesen. Bereits zuvor waren im zweiten Verfahren die Klagen der Gemeinden…
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NABU-Volksinitiative – Wohnungsbau und Grünerhalt nicht gegeneinander ausspielen
30.11.2017
Heute hat der Naturschutzbund (NABU) eine Volksinitiative "Hamburgs Grün erhalten" eingereicht. Aus Sicht der SPD-Bürgerschaftsfraktion geht es darum, beim Wohnungsbau und der Flächennutzung weiter auf einen Interessenausgleich zu setzen,…
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Dirk Kienscherf