Pressemitteilungen
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Maximale Transparenz auch in dieser Wahlperiode – Fraktionen von SPD, Grünen und LINKE beantragen Aktenvorlage zum CDU-Krankenhausdeal
09.05.2017
Auf Initiative der Fraktionen von SPD, Grünen und LINKE soll sich die Bürgerschaft auch in dieser Legislatur intensiv mit dem Verkauf der städtischen Krankenhäuser an Asklepios und der verbliebenen Minderheitsbeteiligung der Stadt Hamburg…
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Markus Schreiber -
Flüchtlinge gut in Arbeit und Ausbildung integrieren – Über 100 Gäste bei Auftaktveranstaltung der SPD-Fraktion in der Reihe „Gute Arbeit in Hamburg“
05.05.2017
Über 100 Besucherinnen und Besucher haben sich gestern Abend im Hamburger Rathaus auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion unter der Moderation des Abgeordneten Wolfgang Rose über das Thema Integration in Arbeit und Ausbildung informiert…
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Kazim Abaci -
Hotspot Hamburg – Kostenfreies WLAN kommt voran
13.04.2017
Der Ausbau des kostenfreien WLAN und der smarten Infrastruktur in Hamburg geht voran. Das machen die jetzt im Transparenzportal veröffentlichten Verträge der Stadt mit willy.tel und Stromnetz Hamburg deutlich. Demnach verpflichtet sich…
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Hansjörg Schmidt -
Wettbewerbsverzerrung im Online-Handel – Rot-Grün will Umsatzsteuerbetrug unterbinden
12.04.2017
Dem deutschen Fiskus gehen jährlich hunderte Millionen Euro Umsatzsteuer durch Online-Händler speziell aus dem asiatischen Raum verloren, die zwar in Deutschland ihre Ware lagern und anbieten, steuerlich aber gar nicht angemeldet sind und…
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Hansjörg Schmidt -
Senat beschließt Flächenvergabe an Unternehmen aus einer Hand – Schmidt: "Weiterer Schub für die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Hamburg"
11.04.2017
Heute hat der Senat die Gründung der Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft (HIE) als Tochter der Hamburgischen Gesellschaft für Wirtschaftsförderung (HWF) angekündigt. Diese neue Gesellschaft soll künftig die gesamte Vermarktung…
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Hansjörg Schmidt -
Endgültige Abschaffung der Störerhaftung – Schmidt: "Ein ganz wichtiger Schritt für mehr kostenlose WLAN-Angebote"
07.04.2017
Die Bundesregierung hat in dieser Woche den Weg zur endgültigen Abschaffung der sogenannten Störerhaftung für Anbieter öffentlicher WLAN-Netze geebnet. Wer seinen Internetanschluss mit anderen teilen möchte, für den wird es dadurch bald…
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Hansjörg Schmidt -
SPD-Bürgerschaftsfraktion gratuliert neu gewähltem Handelskammer-Präsidium
06.04.2017
Heute hat die Vollversammlung der Handelskammer ihr neues Präsidium gewählt. Dazu erklärt Hansjörg Schmidt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Wir wünschen dem frisch gewählten Präsidium alles Gute. Die…
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Hansjörg Schmidt -
Hamburg europaweit wirtschaftlich Spitze – Schmidt: "Sehr gute Standortbedingungen zahlen sich aus"
31.03.2017
Hamburg ist eine der wirtschaftlich erfolgreichsten Regionen der Europäischen Union. Dies belegen gestern veröffentlichte Zahlen des Statistikamtes der EU Eurostat, nach denen das kaufkraftbereinigte Bruttoinlandsprodukt Hamburgs pro Kopf…
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Hansjörg Schmidt -
Verkauf von Hamburg Süd an Maersk – Rose: "Keine Zusammenlegung auf dem Rücken der Beschäftigten"
16.03.2017
Die SPD-Fraktion fordert bei dem Verkauf von Hamburg Süd an Maersk Verhandlungen mit dem Betriebsrat und einen Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen. "Eine Zusammenlegung auf dem Rücken der Beschäftigten und ohne Beteiligung von…
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Kontakte knüpfen – Produkte präsentieren – Hamburg bringt Start-Ups auf die CeBIT
15.03.2017
Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hat die Bürgerschaft im Dezember beschlossen, Start-Ups mit einem Hamburg-Stand zu vergünstigten Konditionen auf die CeBIT zu bringen (siehe Anlage). Nächste Woche zum Start der…
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Hansjörg Schmidt