Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Ausstellung zum "Schwulenparagraph" 175 StGB: Hamburg arbeitet die Verfolgung von Homosexuellen nach 1945 auf
22.07.2013
Heute Abend wird die Ausstellung zur Homosexuellenverfolgung durch Polizei und Justiz nach 1945 eröffnet. Auf Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte die Bürgerschaft im Januar einstimmig die Durchführung der Ausstellung zum Paragraphen…
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Neues Hochschulrecht stärkt Mitbestimmung
18.06.2013
"Ich begrüße die vorgelegte Reform des Hamburgischen Hochschulrechts ausdrücklich, weil sie die demokratischen Strukturen in den Hochschulen stärkt und die Vorgaben zur Wahrung der Wissenschaftsfreiheit, die das Bundesverfassungsgericht mit…
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Geschlechterquote: Hamburg macht wieder einen wichtigen Schritt in der Gleichstellungspolitik
18.06.2013
Nach dem Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm hat der Senat heute das Gremienbesetzungsgesetz vorgelegt. Es sieht eine verbindliche Geschlechterquote von 40 Prozent für Gremien vor, in denen die Stadt Hamburg vertreten ist. Dazu…
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Gabriele Dobusch -
SPD-Bürgerschaftsfraktion macht sich stark für Netzneutralität und gegen Routerzwang
09.06.2013
Seit einigen Wochen bringt die Deutsche Telekom mit ihren Plänen, ab 2016 eine Drosselung für Internet-Flatrates einzuführen, Internetnutzer gegen sich auf. Nach dem Verbrauch eines bestimmten Datenvolumens soll die…
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Hansjörg Schmidt -
Großzügiges privates Engagement: Hochschule für Musik und Theater bekommt neue Überäume
24.05.2013
Wie Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt in der gestrigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses mitgeteilt hat, können aufgrund des großzügigen finanziellen Engagements von Hamburgs Ehrenbürgerin Prof. Dr. h.c. Hannelore Greve circa…
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SPD-Fraktion weist Oppositionskritik in Sachen ZeDis zurück
14.05.2013
In der Diskussion um die Zukunft des Zentrums für Disability Studies (ZeDis) hat die SPD-Fraktion die Oppositionskritik zurückgewiesen. Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Wissenschaft der SPD-Fraktion: "Die Grünen sollten sich den Bericht…
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Interfraktionelle Initiative: Hamburger Ehrenbürgerschaften stärker historisch einordnen
29.04.2013
Über Hamburgs Ehrenbürgerschaften soll die Öffentlichkeit künftig umfassender informiert werden. Darauf haben sich die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grüne, FDP und Linke in einem gemeinsamen Antrag verständigt. Welche historischen…
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Prekarisierung des wissenschaftlichen Personals entgegenwirken
12.04.2013
Der SPD-Abgeordnete Sven Tode, stellvertretender Fachsprecher Wissenschaft, erklärt zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz: "Das jetzt im Bundesrat auf den Weg gebrachte Gesetz verbessert die Zukunftsperspektive des wissenschaftlichen…
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Sven Tode -
Hamburg bekommt ein klinisches Krebsregister!
27.03.2013
Heute soll die Bürgerschaft auf Antrag der SPD-Fraktion ein klinisches Krebsregister beschließen (siehe Anlage). Dazu der SPD-Abgeordnete Gert Kekstadt, Mitglied im Gesundheitsausschuss: "Wir halten Wort und bringen das klinische…
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Finanzspritze für das UKE
14.03.2013
Mit einer Sanierungsoffensive in Höhe von 8,7 Millionen Euro soll die technische Infrastruktur des Universitätskrankenhauses Eppendorf (UKE) wieder auf Vordermann gebracht werden. Einen entsprechenden Antrag bringt die SPD-Fraktion zur…
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