Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Aktuelle Stunde: Nach dem Brand von Moria steht Hamburg zu seiner Verantwortung
16.09.2020
Im Rahmen einer Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Sitzung über die Notsituation von geflüchteten Menschen auf der griechischen Insel Lesbos. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat das Thema unter dem…
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Kazim Abaci -
Jobabbau bei der Otto Group: Entscheidung überprüfen und Anschlussperspektiven für die Beschäftigten erarbeiten
04.09.2020
Die Otto Group plant die Schließung ihres Retourenbetriebes in Hamburg. Von der Schließung, die für die zweite Jahreshälfte 2021 geplant ist, sind 840 überwiegend Teilzeitjobs betroffen. Dazu Jan Koltze, arbeitsmarktpolitischer Sprecher…
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Jan Koltze -
Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund: Rot-Grün stärkt Hamburger Integrationsbeirat
28.08.2020
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben zur kommenden Bürgerschaftssitzung einen Antrag eingebracht, durch den der Hamburger Integrationsbeirat gestärkt werden soll. Ziel ist es, dass der Beirat nach der anstehenden Wahl…
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Kazim Abaci -
Wahl eines Senatskoordinators für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung: „Inklusion und Barrierefreiheit sind prägende Themen unserer Zeit“
19.08.2020
Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung ist mit Ralph Raule erstmals ein hauptamtlicher Senatskoordinator für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung gewählt worden. Ralph Raule folgt auf Ingrid Körner, die diese Aufgabe über…
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Regina Jäck -
Debatte um Rassismus und Polizeiarbeit: „Wir brauchen eine nüchterne und sachliche Feststellung der Fakten“
07.07.2020
Vor dem Hintergrund der Anti-Rassismus-Demonstrationen in den USA werden institutionelle Diskriminierung und Rassismus auch in Deutschland zunehmend diskutiert. Ein wichtiger Aspekt ist dabei unter anderem die Rolle der Sicherheitsbehörden.…
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Kazim Abaci -
Florabunker im Schanzenpark: Rot-Grün sichert Ausbau
24.06.2020
Die Regierungsfraktionen fördern das umfassende Sanierungs- und Ausbauprojekt des Florabunkers mit bis zu 424.000 Euro. Ein gemeinsamer Antrag wird dazu heute in der Bürgerschaft behandelt (siehe Anlage). Mit den Mitteln aus dem…
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Gabriele Dobusch -
Neues Frauenhaus für Hamburg: „Gewalt gegen Frauen hat in Hamburg keinen Platz“
18.05.2020
Die Sozialbehörde hat heute bekannt gegeben, dass das sechste Hamburger Frauenhaus mit 32 Plätzen fertiggestellt wurde und an seinen Träger, den Verein 6. Autonomes Hamburger Frauenhaus e.V., übergeben wird. Insgesamt stehen in Hamburg…
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Annkathrin Kammeyer -
Warmes Mittagessen für Kita-Kinder: Hamburg schafft weitere Entlastung für Familien
24.04.2020
Der Hamburger Senat hat heute bekannt gegeben, dass auch für den Zeitraum der Kita-Notbetreuung das Mittagessen für alle in einer Kita angemeldeten Kinder sichergestellt ist. Mahlzeiten für nicht in der Notbetreuung untergebrachte Kinder…
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Wiederaufbau der Synagoge am Bornplatz: Gemeinsam jüdisches Leben in der Stadt sichtbarer machen
28.01.2020
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen gemeinsam mit den Bürgerschaftsfraktionen von CDU, Linken und FDP in einem interfraktionellen Antrag die Forderung nach einer Wiedererrichtung einer repräsentativen Synagoge am…
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Dirk Kienscherf -
Hamburg hilft: Rot-Grüne Initiative zur Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten
24.01.2020
SPD und Grüne machen sich dafür stark, dass Deutschland und Hamburg minderjährige Geflüchtete aus griechischen Flüchtlingslagern aufnehmen. Außerdem soll die Bundesregierung ihren Einfluss nutzen, um die Situation von Geflüchteten in…
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Dirk Kienscherf