Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Verständigung mit den Privattheatern
14.07.2016
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben unter Beteiligung ihrer Fraktionsspitzen, der Haushalts- und Kulturpolitiker in den vergangenen Wochen intensive Gespräche mit Vertretern der Hamburger Privattheater geführt. Ziel war es,…
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Christel Oldenburg -
Haushaltsplan 2016 – Rot-Grün setzt Schwerpunkte bei Integration und Sanierung der städtischen Infrastruktur
13.07.2016
Heute beschließt die Bürgerschaft über die Anpassung des Haushaltsplans 2016 an das Finanzrahmengesetz. Dank guter Steuererträge können die zentralen Reservepositionen im Haushaltsplan gestärkt werden. Zusätzliche Investitionen in die…
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Stärkung von Polizei und Justiz – Hamburgs Sicherheit ist bei uns in guten Händen
13.07.2016
Dazu Arno Münster, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt hat für uns die allerhöchste Priorität. Seit 2011 haben wir kontinuierlich dafür gesorgt, die Rahmenbedingungen für…
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Urs Tabbert -
Interfraktionelle Initiative der Bürgerschaft – Rathauspassage wird saniert und erweitert
29.06.2016
Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP setzen sich mit einer gemeinsamen Initiative für eine Modernisierung der Rathauspassage ein. Dazu sollen aus Mitteln des Sanierungsfonds für Planungsleistungen zunächst 300.000 Euro…
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Integrationsmotor Sport – Rot-Grün bringt zusätzliche Mittel auf den Weg
28.06.2016
Mit insgesamt 800.000 Euro wollen die Fraktionen von SPD und Grünen das Projekt "Willkommen im Sport" unterstützen. Damit soll die erfolgreiche Integrationsarbeit der Sportvereine mit Geflüchteten in Hamburg fortgesetzt und ausgebaut…
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Juliane Timmermann -
Verstärkungen bei Polizei und Justiz – Münster und Tabbert: "Die innere Sicherheit ist bei uns in guten Händen"
23.06.2016
Mit Blick auf den kommenden Doppelhaushalt 2017/18 haben Innensenator Andy Grote und Justizsenator Till Steffen heute für ihre Ressorts zusätzliche finanzielle und personelle Verstärkungen bekanntgegeben. So wird unter anderem der Hamburger…
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Urs Tabbert -
Doppelhaushalt 2017/2018 – Hamburg bringt politische Gestaltung und solides Wirtschaften zusammen
22.06.2016
Der rot-grüne Senat hat heute den Haushaltsplanentwurf für 2017/18 vorgestellt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen werten die Pläne als starkes Signal, dass politische Gestaltung und solides Wirtschaften in Hamburg Hand in Hand…
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Isabella Vértes-Schütter -
Beträchtliche Finanzspritze für Wissenschaft und Forschung in Hamburg – Rot-Grün stärkt den Wissenschaftsstandort
15.06.2016
Bis 2020 sollen insgesamt 40 Millionen Euro zusätzlich in den Hamburger Wissenschaftsetat fließen. Davon profitieren werden die Landesforschungsförderung, die Staats- und Universitätsbibliothek, sowie die HafenCity Universität (HCU), die…
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Sven Tode -
Einigung auf Sportfördervertrag – Regierungsfraktionen helfen mit Finanzspritze für Integrationsprojekte im Sport
06.06.2016
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen begrüßen die zwischen Senat, Hamburger Sportbund und Hamburger Fußballverband heute im Grundsatz erzielte Einigung bei der Fortschreibung des Sportfördervertrages. Die Fraktionen zeigten sich…
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Juliane Timmermann -
Ökologischer Finanzausgleich für Grünflächen – Flächenbedarf und Naturschutz in Einklang gebracht
23.05.2016
Der Rot-Grüne Senat hat heute bekanntgegeben, als erstes Bundesland einen dauerhaften Mechanismus zum ökologischen Ausgleich des Flächenverbrauchs einzuführen. Die über die Grundsteuer zusätzlich erzielten Einnahmen sollen künftig in ein…
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