Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Maritimes Erbe der Hansestadt erhalten – Sanierungsfondsmittel für die historischen Hafenkrane an der Großen Elbstraße
24.11.2019
SPD und Grüne sichern den Erhalt der historischen Hafenkrane an der Großen Elbstraße mit bis zu 151.000 Euro. Mit einem entsprechenden Bürgerschaftsantrag stellen die Regierungsfraktionen Mittel aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 bereit…
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Martina Friederichs -
Rot-Grün sichert Kofinanzierung: Viktoria-Kaserne soll Nationales Städtebau-Projekt werden
30.11.2018
Hamburg bewirbt sich für das Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ mit der städtebaulichen Integration der Viktoria-Kaserne ins umliegende Quartier. Hierzu ist eine Ein-Drittel-Kofinanzierung notwendig. Rot-Grün hat nun für die…
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Gabriele DobuschMartina Friederichs -
Neue Straßenplanung an der Harkortstraße: Mehr Ampeln, mehr Verkehrsinseln, mehr Lebensqualität
30.11.2018
Gemeinsam mit der Anwohnerinitiative Harkortstraße haben die Regierungsfraktionen und die Bezirksfraktionen von SPD und Grünen einen Maßnahmenkatalog ausgearbeitet, um die verkehrliche Situation in diesem Straßenbereich neu zu gestalten.…
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Gabriele DobuschMartina FriederichsDirk Kienscherf -
Rot-Grün zieht Konsequenzen aus G20-Gipfel: Kompetenzstärkung bei der Polizei, bessere Kommunikation, mehr Gewaltprävention
21.09.2018
Zum Ende des Sonderausschusses „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg“ haben SPD und Grüne einen gemeinsamen Abschlussbericht vorgelegt, der in der kommenden Bürgerschaftssitzung debattiert wird (siehe Anlage).…
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Martina FriederichsMilan Pein -
Zum Ende der G20-Untersuchung: Sonderausschuss hat seinen Auftrag erfüllt
16.08.2018
Heute kommt der Sonderausschuss „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg“ zu seiner letzten Sitzung zusammen. Der anschließende Abschlussbericht mit Stellungnahmen der Parteien wird der Bürgerschaft in der Sitzung am…
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Martina FriederichsMilan Pein -
Norddeutsche Energiewende voranbringen – Hamburg und Schleswig-Holstein setzen weiter auf gute Zusammenarbeit
25.04.2018
In der heutigen Sitzung befasst sich die Bürgerschaft mit einem interfraktionellen Antrag zur norddeutschen Energiewende, der die gute Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein unterstreicht. Mit der gemeinsamen Initiative, die…
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Martina Friederichs -
Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern arbeiten eng zusammen
21.02.2018
Die beiden Vorstände von SPD-Bürgerschaftsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion aus Mecklenburg-Vorpommern sind am Mittwoch in Hamburg zu einer gemeinsamen Sitzung zusammengekommen. Schwerpunkte des Treffens bilden unter anderem die Themen…
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Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterGabriele DobuschMartina FriederichsRegina JäckDirk KienscherfUwe LohmannChristel OldenburgMilan PeinSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannCarola VeitIsabella Vértes-Schütter -
G20-Sonderausschuss – Bundesbehörden teilten Hamburger Gefahrenprognosen und stellten Sicherheitsbehörden der Stadt ein gutes Zeugnis aus
25.01.2018
Bei der gestrigen Sitzung des G20-Sonderausschusses stand die Arbeit der Bundesbehörden im Fokus. Erschienen waren Vertreterinnen und Vertreter des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Bundeskriminalsamts, der Bundespolizei sowie der…
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Martina Friederichs -
S-Bahn-Ausbau und Forschungskooperation – Hamburg und Schleswig-Holstein setzen mit gemeinsamen Initiativen weiter auf gute Zusammenarbeit
20.12.2017
In der heutigen Sitzung beschließt die Bürgerschaft über zwei interfraktionelle Anträge, die die gute Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein unterstreichen. Beide Initiativen – Ausbau der S-Bahnlinie 4 nach Bad Oldesloe und…
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Martina Friederichs -
Bürgermeister bei G20-Sonderausschuss – Vorwürfe der Opposition laufen erkennbar ins Leere
10.11.2017
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat gestern im G20-Sonderausschuss der Bürgerschaft sehr ausführlich und sehr detailliert zu den gesamten Vorbereitungen des Gipfel-Treffens Stellung genommen. Dazu Martina Friederichs, Obfrau…
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Martina Friederichs