Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Ein Gewinn für Hamburg: Bürgerschaft wählt neue Senatskoordinatorin für Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
29.09.2021
Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung haben die Abgeordneten Ulrike Kloiber zur neuen Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung gewählt. Mit Erlass des neuen Hamburgischen…
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Regina JäckDirk Kienscherf -
Aktuelle Stunde zur Bundestagswahl: Chance für eine Koalition des nachhaltigen Fortschritts und der sozialen Verantwortung
29.09.2021
Auf Anmeldung der SPD-Bürgerschaftsfraktion debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute im Rahmen der Aktuellen Stunde das Thema „Klares Wähler:innen-Votum für Olaf Scholz und eine neue Koalition: Jetzt mit Kompetenz und Erfahrung für…
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Dirk Kienscherf -
Verantwortungsvoll ohne Maske: „Mit 2G geht jetzt noch mehr“
21.09.2021
Der Hamburger Senat hat mit dem 2G-Optionsmodell deutschlandweit Maßstäbe gesetzt und heute bekannt gegeben, dass 2G in Hamburg künftig ohne Abstandsregeln und Maske auskommt. Auch die Kapazitätsgrenzen für Veranstaltungen in 2G sollen…
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Dirk Kienscherf -
Mietwucher bei möbliertem Wohnraum stoppen: Bundesrat berät über Hamburger Initiative
17.09.2021
Im November 2019 haben sich die Hamburger Regierungsfraktionen mit einem gemeinsamen Antrag für klare Regeln bei der Vermietung möblierter Wohnungen ausgesprochen. Im Rahmen seiner heutigen Sitzung berät der Deutsche Bundesrat über die…
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Dirk KienscherfMartina Koeppen -
DGB wählt neuen Vorsitz: „Gerade jetzt braucht unsere Gesellschaft starke Gewerkschaften“
09.09.2021
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Hamburg hat gestern Tanja Chawla zur neuen Vorsitzenden bestimmt. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die klare Entscheidung der Delegierten und dankt der bisherigen Vorsitzenden Katja Karger für…
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Dirk KienscherfJan Koltze -
Neuer Datenschutzbeauftragter: SPD-Fraktion gratuliert Thomas Fuchs
18.08.2021
Mit großer Mehrheit (88 von 92 Stimmen) hat die Hamburgische Bürgerschaft heute Thomas Fuchs zum Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gewählt. Fuchs war bisher amtierender Direktor der Medienanstalt Hamburg /…
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Dirk KienscherfUrs Tabbert -
Interfraktionelle Initiative: Zentraler Ort der Trauer und des Gedenkens an die Opfer der Corona-Pandemie
17.08.2021
Hamburg soll einen zentralen Ort der Trauer und des Gedenkens an die Opfer der Corona-Pandemie schaffen. Einen entsprechenden interfraktionellen Antrag wollen die Fraktionen von SPD, Grüne, CDU und Linke in der kommenden…
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Dirk Kienscherf -
Appell zur Aufnahme von gefährdeten Menschen aus Afghanistan: Deutschland muss seiner Verantwortung gerecht werden
16.08.2021
Angesichts der bedrohlichen Lage in Afghanistan richten die rot-grünen Regierungsfraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft einen dringenden Appell an die Bundesregierung, eine schnelle und großzügige Aufnahme von gefährdeten Menschen…
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Dirk Kienscherf -
Wahl des neuen Datenschutzbeauftragten: Thomas Fuchs überzeugt mit Expertise und Erfahrung
12.08.2021
In der Sitzung der Bürgerschaft am 18. August soll ein:e neue:r Beauftragte:r für Datenschutz und Informationsfreiheit gewählt werden. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen schlagen für die Wahl Thomas Fuchs, den Direktor der…
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Dirk KienscherfUrs Tabbert -
Konkrete Klimaschutzmaßnahmen statt Symbolpolitik: SPD-Fraktion unterstützt klaren Kurs von Peter Tschentscher
12.08.2021
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützt ausdrücklich den klaren Kurs des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher und des Senats, den Hamburger Klimaplan anzupassen. Damit wird Hamburg seiner Verantwortung zur Bewältigung der Klimakrise…
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Dirk Kienscherf