Beleuchtung von Spielplätzen in dunklen Jahreszeiten ermöglichen

Mittwoch, 02.06.2021, Drucksache 22/

Antrag der Abgeordneten Dirk Kienscherf, Gulfam Malik, Marc Schemmel, Tim Stoberock, Michael Weinreich, Güngör Yilmaz, Philine Sturzenbecher, Sarah Timmann, Alexander Mohrenberg und Fraktion sowie Ulrike Sparr, Rosa Domm, Olaf Duge, Gerrit Fuß, Dominik Lorenzen, Zora Mojadeddi, Johannes Müller, Andrea Nunne, Lisa Maria Otte, Dr. Miriam Putz, Dr. Gudrun Schittek (GRÜNE) und Fraktion

Die über 750 öffentlichen Spielplätze in Hamburg sind Ausdruck einer familienfreundlichen Stadt. Die Spielplätze sind für Familien und Kinder von hoher Bedeutung, da Kinder Spiel- und Erlebnisräume im Freien brauchen. Spielplätze sind ein Ort des informellen Lernens für Kinder, da sie im Spiel und in der Bewegung mit anderen Kindern körperliche und soziale Fähigkeiten erlernen.
Die Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben daher verschiedene Schritte unternommen, um den Aufenthalt auf Hamburgs Spielplätzen angenehm und sicher zu machen. Eine der zentralen Maßnahmen sieht ein Sanierungsprogramm für die Spielplätze vor. Allein bis 2020 wurden über 12 Millionen Euro bereitgestellt. Hiermit konnten über 80 Bolz- und Kinderspielplätze saniert werden. Ziel ist es, einen guten Zustand aller Hamburger Spielplätze in den kommenden Jahren sicherzustellen. Grundlage hierfür ist der Aufbau eines Erhaltungsmanagementsystems (EMS) für Grünanlagen und Spielplätze, mit dem die Bedarfe für Sanierung und Instandhaltung frühzeitig und systematisch erkannt und abgebaut werden können (vgl. Drs. 21/19670). Das EMS wird somit die Qualität der Spielplätze auf sehr effektive Weise sicherstellen.
Seit 2018 kümmert sich zudem die Stadtreinigung Hamburg um die Sauberkeit von Spielplätzen. Im Zuge dessen wurde ein Reinigungsintervall von einmal wöchentlich während des ganzen Jahres eingeführt. Der letzte Bericht zum Sauberkeitsmonitoring hat ergeben, dass die Reinigung sehr gut funktioniert. Zudem ging die Beschwerdequote im Rahmen der Hotline „Saubere Stadt“ von 2018 zu 2019 um 0,5 Prozentpunkte auf dann nur noch 0,5 Prozent Beschwerden zu Spielplätzen zurück. Entsprechend gut fällt auch die von der Stadtreinigung Hamburg gemessene Sauberkeitskennziffer für Spielplätze aus (vgl. Drs. 22/1501).
Während im Frühjahr und im Sommer das Tageslicht eine lange Nutzung von Spielplätzen ermöglicht, machen Familien und Kinder im Herbst und Winter die Erfahrung, dass am Nachmittag der Aufenthalt auf den Spielplätzen nur kurz stattfinden kann, weil es früh dunkel wird. Um hier Abhilfe zu leisten und den Kindern auch in den dunklen Jahreszeiten einen längeren Verbleib auf Hamburgs Spielplätzen zu ermöglichen, sollte anhand einer Studie geprüft werden, unter welchen Umständen eine Beleuchtung zwischen 16:00 und 20:00 Uhr sinnvoll sein kann.
Zu berücksichtigen sind bei dieser Studie vor allem mögliche ökologische Bedenken, da die Beleuchtung Auswirkungen auf das Verhalten von Tieren haben kann, die in ihren Ruhezeiten gestört sein könnten. Auch aus diesem Grund werden für gewöhnlich Grün- und Erholungsanlagen nicht beleuchtet. Daher könnte es sich anbieten, solche Spielplätze bei der Studie in den Blick zu nehmen, die nicht mitten in Grünanlagen liegen und sich daher die ökologischen Folgeschäden minimieren lassen.
Ebenfalls zu bedenken ist die Wirtschaftlichkeit vor dem Hintergrund einer Kosten-Nutzen-Abwägung. Da die Kosten für die Installation und den Unterhalt der Beleuchtung für vier Stunden täglich in nur vier bis fünf Monaten im Jahr anfallen, sollte der Nutzen besonders groß sein. Dies ist vor allem bei jenen Spielplätzen der Fall, die sich einer großen Beliebtheit erfreuen und entsprechend stark besucht sind.
Vor diesem Hintergrund wären auf der Grundlage einer eingehenden Analyse jene Spielplätze in Hamburg zu identifizieren, die eine hohe Frequentierung aufweisen und am besten nicht Mitten in Grün- oder Parkanlagen liegen, sodass die ökologischen Folgewirkungen gering ausfallen und zugleich der finanzielle Aufwand geringer ist, weil die Stromversorgung zumeist einfacher ist.

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Der Senat wird ersucht,
1. in Abstimmung zwischen der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft sowie den Bezirksämtern Kriterien für die Beleuchtung geeigneter Spielplätze (zwischen 16:00 Uhr und 20:00 Uhr in den dunklen Jahreszeiten) zu entwickeln und auf dieser Grundlage geeignete Spielplätze zu identifizieren. Dabei sollen die Vorteile einer vermehrten Nutzung der Spielplätze mit den wirtschaftlichen Kosten und ökologischen Folgen abgewogen werden;
2. ggf. im Rahmen eines Pilotprojektes zunächst einen Spielplatz auszuwählen, der sich vor dem Hintergrund der Studienergebnisse besonders eignet, mit einer Beleuchtung ausgestattet zu werden;
3. der Bürgerschaft bis April 2022 über die Ergebnisse der Studie zu berichten.



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