Beitrag zum Umweltschutz: Elektromobilität durch Wechselkennzeichen fördern
05.08.2010
Fachkreise diskutieren gegenwärtig die Einführung von Wechselkennzeichen für private Pkw. Das Wechselkennzeichen ist ein Fahrzeugkennzeichen, das für verschiedene zulassungspflichtige Kraftfahrzeuge ausgestellt wird. Dabei ist jedoch immer…
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Elbphilharmonie“
22.04.2010
Im Juli 2005 wurde der Bürgerschaft mit der Drucksache 18/2570 die „Realisierung des Projektes Elbphilharmonie“ vorgestellt. In der Mitteilung der Pressestelle des Senats vom 28. Juni 2005 anlässlich der Vorlage der Machbarkeitsstudie zur…
Neue Planungskultur entwickeln – Einrichtung einer Hamburger Stadtwerkstatt
21.04.2010
zu Drs. 19/5851
Bereits im Mai 2005 diskutierte die Hamburgische Bürgerschaft auf Grundlage eines SPD-Antrags (Drs. 18/2243) die Einführung einer Hamburger Stadtwerkstatt, mit der eine neue Planungskultur für Hamburg geschaffen werden…
„Evaluierung und Änderung der Hamburgischen Bauordnung“
21.04.2010
zur Drs. 19/5816
Wartung privater Kinderspielflächen – Rücknahme von Vorbescheiden
Mit der Drs. 19/4798 wurde die Bürgerschaft durch den Senat über Erfahrungen mit der Umsetzung der Hamburgischen Bauordnung (HBauO) unterrichtet, zudem…
Mietbetrug durch Vermieter bei SGBII-Leistungsempfängern – was tut der Senat?
06.04.2010
Der Engpass an Mietwohnungen in Hamburg wird auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen. Viele Mieter trauen sich aus Angst vor Wohnungskündigung und Obdachlosigkeit kaum, sich gegen offensichtliche Rechtswidrigkeiten zu wehren. Offenbar…
Barrierefreies Bauen
10.02.2010
Hamburgs Gesetzeslage zum barrierefreien Bauen scheint vorbildlich. Die Umsetzung der rechtlichen Regelungen weist allerdings erhebliche Defizite auf. Dieses Fazit ist ein zentrales Ergebnis der Sachverständigenanhörung vom 1. Dezember 2009…