Zum Hauptinhalt springen
Potenziale für den Sport nutzen – Pilotprojekt zur Anpassung der Mitbenutzungsregeln von Schulsporthallen für Sportvereine
13.02.2019
Hamburg ist eine attraktive, wachsende und sportlich aktive Metropole. Mit über 80.000 Baugenehmigungen seit 2011 und über 50.000 neuen Wohnungen finden viele Hamburgerinnen und Hamburger einen Ort zum guten Leben in den Hamburger…
Weiterlesen
Annkathrin Kammeyer
Marc Schemmel
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Juliane Timmermann
Güngör Yilmaz
Hamburgisches Abgeordnetengesetz – Umsetzung der Empfehlungen der Diätenkommission und Anpassung an erhöhte Anforderungen
13.02.2019
Zehn Jahre nach Einführung des neuen Wahlrechtes, u. a. mit der Einführung von Wahlkreisen, die mit einer zunehmenden Arbeitsbelastung der Abgeordneten einherging, bestand Einvernehmen im Unterausschuss „Stärkung der Hamburgischen…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter
Martina Friederichs
Dirk Kienscherf
Frank Schmitt
Olaf Steinbiß
Motivations- und Informationskampagne zur Bürgerschaftswahl 2020
13.02.2019
Am 23. Februar 2020 sind die Hamburgerinnen und Hamburger aufgerufen, ihr Landesparlament neu zu wählen. Während die Wahl zum Deutschen Bundestag sich zuletzt wieder großen Interesses erfreuen konnte (76,2 Prozent), sind die Werte für die…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter
Martina Friederichs
Dirk Kienscherf
Olaf Steinbiß
zu Drs. 21/15871 Wahlhilfebroschüre in Leichter Sprache für Hamburg-Wahlen
31.01.2019
Nach Artikel 2 der UN-Behindertenrechtskonvention ist barrierefreie Kommunikation eine Bedingung für die gleichberechtigte Teilhabe in der Gesellschaft. Die Leichte Sprache soll Menschen das Verstehen von Texten erleichtern und damit…
Weiterlesen
Regina Jäck
Milan Pein
Mathias Petersen
Marc Schemmel
Frank Schmitt
Olaf Steinbiß
Carola Veit
Qualität der Hamburger Verwaltung weiter verbessern – Kundenbefragung der Finanzbehörde zur Auswertung der Angebotsoffensive nutzen
31.01.2019
Die Finanzbehörde hat angekündigt, im Februar 2019 alle Kundinnen und Kunden der 19 Hamburger Kundenzentren dazu zu befragen, wie zufrieden sie mit verschiedenen Leistungen der Hamburger Verwaltung sind: vom Besuch im Kundenzentrum über den…
Weiterlesen
Regina Jäck
Milan Pein
Mathias Petersen
Marc Schemmel
Frank Schmitt
Olaf Steinbiß
Carola Veit
Digitalisierung der Hamburger Justiz
02.01.2019
Hamburg gilt nach wie vor national wie auch international als Vorreiter bei der Digitalisierung der städtischen Verwaltungsbereiche. Auch die Hamburger Justiz bietet sowohl ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als auch den…
Weiterlesen
Martina Friederichs
Milan Pein
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Michael Weinreich
Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2016/2017 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2018
12.12.2018
Haushalt 2018
Einzelplan 9.2
Produktgruppe 283.03
Betr.: Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2016/2017 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2018
Zur Unterstützung der gemeinnützigen Arbeit vergibt die Hamburgische…
Weiterlesen
Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Martina Friederichs
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Gulfam Malik
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Lars Pochnicht
Marc Schemmel
Hansjörg Schmidt
Frank Schmitt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Sven Tode
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Ekkehard Wysocki
Güngör Yilmaz
Opfer- und Gewaltschutz in Hamburg stärken – ein neues Frauenhaus schaffen – Beratung, Hilfe und starken Rechtsstaat ausbauen
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020
Einzelplan 2 & Einzelplan 4
In Deutschland wird Schätzungen zufolge jede vierte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von geschlechtsspezifischer Gewalt. Zu einem Großteil handelt es sich bei den…
Weiterlesen
Kazim Abaci
Gabriele Dobusch
Martina Friederichs
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Milan Pein
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Michael Weinreich
Güngör Yilmaz
Rückstände weiter abbauen – Sozialgerichtsbarkeit stärken
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020
Einzelplan 2
Das Sozialgericht hat häufig über sehr sensible Sachverhalte zu entscheiden. Viele Rechtsfragen sind für die Klägerinnen und Kläger von existenzieller Bedeutung. Gerade deswegen ist es…
Weiterlesen
Martina Friederichs
Milan Pein
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Michael Weinreich
Staatsanwaltschaft weiter bei der Abschöpfung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte unterstützen
11.12.2018
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020
Einzelplan 2
Seit 2015 wurde die Hamburgische Justiz kontinuierlich personell verstärkt. Mit dieser Personaloffensive sorgen wir langfristig für einen handlungsfähigen und damit auch sicheren Rechtsstaat.…
Weiterlesen
Martina Friederichs
Milan Pein
Olaf Steinbiß
Urs Tabbert
Michael Weinreich