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Einigung mit der Volksinitiative Radentscheid Hamburg. Die Fahrradstadt Hamburg wird inklusiver.
21.04.2020
Die Initiatorinnen und Initiatoren der Volksinitiative „Radentscheid Hamburg – Sicheres Radfahren für alle, überall in Hamburg“ haben am 20. September 2019 beim Hamburger Senat die Unterschriftenlisten mit einer von der Initiative…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschDirk KienscherfUwe LohmannChristel OldenburgMilan PeinLars PochnichtSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannIsabella Vértes-Schütter -
Finanzierung der Mehrkosten für umweltverträgliche Menüschalen in hamburgischen Justizvollzugsanstalten im Jahr 2020
29.01.2020
Das Thema des nachhaltigen Konsums wird auch innerhalb der Hamburger Justizvollzugsanstalten bewegt. So wird insbesondere im Bereich der Küchen darauf geachtet, weniger Verpackungsmaterial – insbesondere Plastik – anfallen zu lassen.…
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Martina FriederichsMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
UN-Atomwaffenverbotsvertrag und ICAN-Städteappell
29.01.2020
Als Abgeordnete wirken wir auf die Unterzeichnung und die Ratifizierung des Vertrags für ein Verbot von Atomwaffen hin, da wir die Abschaffung von Atomwaffen als hohes, globales öffentliches Gut begreifen und als einen wesentlichen Schritt…
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Kazim AbaciOle Thorben BuschhüterMatthias CzechGabriele DobuschMartina FriederichsAstrid HenniesDanial IlkhanipourRegina JäckAnnkathrin KammeyerDirk KienscherfMartina KoeppenGulfam MalikChristel OldenburgMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittOlaf SteinbißTim StoberockUrs TabbertJuliane TimmermannSven TodeCarola VeitIsabella Vértes-SchütterMichael WeinreichGüngör Yilmaz -
Grundsteuer – erhebliche Mehrbelastungen und Verwerfungen für Steuerpflichtige vermeiden
19.12.2019
Am 18. November 2019 hat der Bundesrat der vom Deutschen Bundestag im Oktober 2019 beschlossenen Novellierung der Grundsteuer zugestimmt. Diese überparteiliche Verständigung war notwendig, um die Grundsteuer und damit ein Steueraufkommen im…
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Milan PeinMathias PetersenMarkus SchreiberTim Stoberock -
Änderungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Transparenzgesetzes und des Hamburgischen Umweltinformationsgesetzes sowie zum Erlass des Ausführungsgesetzes zum Verbraucherinformationsgesetz (Drs. 21/17907)
19.12.2019
Im Gesetzentwurf sind hinsichtlich der erweiterten Veröffentlichungspflicht für Verwal-tungsvorschriften in § 3 Absatz 1 Nummer 6 des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) Ausnahmen für Dienstanweisungen sowie für Anordnungen des Senats…
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Martina FriederichsMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
Hamburgisches Transparenzgesetz – Weiterentwicklung der Veröffentlichungsgegenstände im Transparenzportal
19.12.2019
Das Informationsregister im Internet (Transparenzportal) als Kernstück des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) wird nach dem seit Juli 2017 vorliegenden Abschlussbericht der Evaluation des HmbTG insbesondere von den Bürgerinnen und…
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Martina FriederichsMilan PeinOlaf SteinbißUrs TabbertMichael Weinreich -
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierung und Neugestaltung des Blankeneser Marktplatzes
04.12.2019
Der Blankeneser Marktplatz bildet das Zentrum des Ortskerns von Blankenese. Mit Wochenmarkt, umliegender Gastronomie und Einzelhandel bildet der Platz eine wichtige Anlaufstelle für die Bewohnerinnen und Bewohner und darüber hinaus auch…
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Kazim AbaciGabriele DobuschMartina FriederichsRegina JäckMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittOlaf SteinbißCarola Veit -
Sanierungsfonds Hamburg 2020: „Für Sport, Schulen und die Jugend“ – Realisierung des neuen Sportparks Sachsenweg
04.12.2019
In unmittelbarer Nähe zum Gymnasium Ohmoor, der Stadtteilschule Niendorf sowie der Grundschule Sachsenweg befindet sich die bezirkliche Sportanlage Sachsenweg. Als eine der größten Bezirkssportanlagen des Bezirks Eimsbüttel verfügt sie im…
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Annkathrin KammeyerMilan PeinMarc SchemmelSören SchumacherOlaf SteinbißJuliane TimmermannGüngör Yilmaz -
#positivarbeiten – Die Stadt Hamburg engagiert sich gegen Diskriminierung und Stigmatisierung und unterzeichnet die Deklaration der Deutschen Aids-Hilfe
29.11.2019
Hamburg ist eine vielfältige und weltoffene Metropole. Das spiegeln auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hamburger Verwaltung wider. Hamburgs Verwaltung ist offen für Vielfalt. Das Personalamt der Freien und Hansestadt Hamburg ist…
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Annkathrin KammeyerMilan PeinMathias PetersenMarkus SchreiberTim StoberockSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Konsequenzen aus dem Rolling-Stones-Konzert 2017 für zukünftige Genehmigungserteilung
20.11.2019
Der Tourneeauftakt der Rolling Stones im September 2017 vor ca. 82.000 Zuschauerinnen und Zuschauern im Hamburger Stadtpark war im Hinblick auf die konkrete Durchführung vor Ort und im Sinne des Stadtmarketings ein großer Erfolg und für…
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Regina JäckMilan PeinMathias PetersenMarc SchemmelFrank SchmittMarkus SchreiberOlaf SteinbißTim StoberockSven TodeCarola Veit