Schulbaumaßnahmen in Hamburg

Mittwoch, 25.10.2023

Einleitung für die Fragen:

Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Hamburg investiert daher seit 2011 massiv in den Schulbau: Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die Sanierung und die Instandhaltung der Hamburger Schulgebäude investiert. 2020 bekräftigten die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen im Koalitionsvertrag, bis 2030 weitere 4 Milliarden Euro in den Schulbau zu investieren.

Im Rahmen dieses Schulbauprogramms werden entlang der Festlegungen im Schulentwicklungsplan (SEPL) 2019 44 Schulen neu gegründet und über 120 Schulen erweitert. Zudem sollen auch weiterhin die Sanierung und laufende Instandhaltung ein Schwerpunkt der Schulbauaktivitäten bleiben. Seit Beschluss des aktuellen SEPL sind bereits zehn neue Schulen gegründet worden – an zahlreichen Standorten entstanden An- und Zubauten. Auch viele Außengelände wurden verschönert. Zudem wurden vielerorts Sport- und Gymnastikhallen neu gebaut oder saniert – wovon oft auch der Vereinssport in den Stadtteilen profitiert. Für den Ausbau des 2013 eingeführten schulischen Ganztags wurden Mensen gebaut und erweitert oder zu Vitalküchen umgebaut. Daneben kommt die Ausweitung der Schul- und Sportflächen sowie die Sanierung des Außenbereichs den Schulkindern nicht nur in den Schulzeiten, sondern auch im Ganztag zugute.

Mit dem Schulbauprogramm wird zugleich ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der Hamburger Klimaziele geleistet. Um den Klimaschutz weiter zu verbessern, werden Hamburgs Schulen sukzessive energetisch saniert, mit Solardächern, Gründächern, Wärmepumpen sowie einer energieeffizienten Steuerung der Heizungsanlagen ausgestattet. Schulneubauten entstehen im EG-40-Standard.

Das Schulbauprogramm ist in den Hamburger Stadtteilen gut sichtbar. An zahlreichen Schulen gab es in den vergangenen Jahren Bau- und Sanierungsmaßnahmen, vielerorts wird gebaut oder es sind Maßnahmen in Planung. Um einen Überblick zu aktuellen Entwicklungen im Schulbau zu haben ist es von Interesse, wie der aktuelle Stand der Maßnahmen ist und wie die weitere Planung für die einzelnen Schulen und für die einzelnen Wahlkreise aussieht.

 

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Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

 

Frage 1: Wie hoch waren die Bauinvestitionen (Neubau, Sanierung, Instandhaltung) an allen allgemeinbildenden staatlichen Schulen in Hamburg von 2013 bis heute insgesamt? Bitte pro Jahr für jeden Wahlkreis aufführen.

Frage 2: Wie hoch waren die Bauinvestitionen (Neubau, Sanierung, Instandhaltung) an jeder einzelnen allgemeinbildenden staatlichen Schule in Hamburg von 2013 bis heute? Bitte pro Jahr für jeden Wahlkreis aufführen.

Frage 3: Welche wesentlichen Baumaßnahmen wurden mit diesen Investitionen an den einzelnen allgemeinbildenden staatlichen Schulen umgesetzt? Bitte je Schule sortiert nach Wahlkreisen darstellen. Bitte die für das Schuljahr 2030/2031 geplante Zügigkeit der einzelnen Schulen mit aufführen.

Frage 4: Welche wesentlichen Baumaßnahmen (Neubau, Sanierung) werden an den allgemeinbildenden staatlichen Schulen in Hamburg bis Ende 2024 abgeschlossen werden? Wie hoch werden die Bauinvestitionen sein? Bitte nach Wahlkreisen sortieren.

Frage 5: An welchen weiteren wesentlichen Bauprojekten (Neubau, Sanierung) wird aktuell gearbeitet? Wie ist hier der aktuelle Planungsstand? Was ist im Einzelnen und mit welchem Finanzvolumen geplant? Bitte je Schule beziehungsweise bei Neugründung je Standort, nach Wahlkreisen sortiert, angeben und inklusive geplantem Start- sowie Fertigstellungstermin darstellen.

Frage 6: An welchen Schulen in Hamburg wurden in den vergangenen Jahren Hamburger Klassenhäuser eingerichtet? Für wie viele Klassen sind die Häuser jeweils ausgelegt? An welchen weiteren Schulen sind Hamburger Klassenhäuser geplant? Bitte nach Wahlkreisen sortiert jeweils mit Datum der Fertigstellung bzw. geplanten Fertigstellung angeben.

Frage 7: Gibt es an Hamburgs Schulen Änderungen an der im SEPL 2019 festgelegten Zielzügigkeit? Welche Schulen betrifft dies und welche Zielzügigkeit ist an den betreffenden Schulen aktuell festgelegt? Bitte Darstellung nach Wahlkreisen sortieren.

Frage 8: Welche wesentlichen Klimaschutzmaßnahmen an Schulen wurden seit 2013 realisiert? Welche sind geplant? Bitte je Schule und Jahr der Fertigstellung der jeweiligen Maßnahme darstellen und nach Wahlkreisen sortieren. Welchen Beitrag zum Hamburger Klimaschutzgesetz leistet der Schulbau dabei?

Frage 9: Welche Maßnahmen zur Reduzierung der "Grauen Energie" beim Neubau bzw. An- und Umbau von Schulgebäuden werden aktuell umgesetzt bzw. sind geplant?

Frage 10: Wie werden Aspekte der naturnahen Schulhofgestaltung bei Neugründungen oder der Neuanlage von Außenanlagen berücksichtigt?

Frage 11: An welchen Schulen in Hamburg wurden seit 2013 Sporthallen neu- oder zugebaut bzw. saniert? Welche sind geplant? Bitte nach Wahlkreisen sortiert je Schule und Jahr der Fertigstellung der jeweiligen Maßnahme darstellen. Bitte darstellen, bei welchen dieser Maßnahmen der Bezirkssport in die Planungen mit eingebunden wurde.