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Zusatzantrag zur Drs. 21/12891 (Bericht des Haushaltsausschusses zu Drs. 21/12517)
16.05.2018
Mit der Änderung des Konjunkturbereinigungsverfahrens wird der Trendwert von derzeit 21 Jahre auf zukünftig 14 Jahre verkürzt. Diese Anpassung folgt dem Ersuchen der Bürgerschaft, wachstumsbedingte Mehreinnahmen in der Haushaltsplanung…
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Dirk Kienscherf
Milan Pein
Mathias Petersen
Markus Schreiber
Tim Stoberock
Sven Tode
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Die Hamburger Verwaltung wird digital – „Digital First“ treibt den digitalen Wandel voran
12.01.2018
zur Drs. 21/11211 Hamburg gilt national wie auch international als Vorreiter bei der Digitalisierung der städtischen Verwaltungsbereiche. Im Jahr 2012 wurde, angestoßen von einer Volksinitiative, über die Fraktionsgrenzen hinweg das…
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Ole Thorben Buschhüter
Milan Pein
Mathias Petersen
Markus Schreiber
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Sven Tode
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Anstrengungen zum Abbau des Sanierungsstaus fortsetzen – „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ aufstocken
12.01.2018
zur Drs. 21/11212 Die ungebrochen hohe Attraktivität Hamburgs führt zu stetigem Bevölkerungswachstum, das wiederum erhöhte Aufwendungen für städtische Dienstleistungen sowie steigende Investitionen in Infrastruktur nach sich zieht. Die…
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Martina Friederichs
Dirk Kienscherf
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Hamburgs Steuerverwaltung
13.12.2017
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hamburger Steuerverwaltung sichern die Einnahmen der Stadt und damit die Finanzierung der öffentlichen Aufgaben. Bundesweit genießt Hamburgs Steuerverwaltung einen sehr guten Ruf. Die Bürgerinnen und…
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Ole Thorben Buschhüter
Milan Pein
Mathias Petersen
Markus Schreiber
Tim Stoberock
Sven Tode
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Haushaltsplanung um Wachstumsfaktor ergänzen
06.12.2017
zu Drs. 21/11058 Hamburg ist eine wachsende und prosperierende Metropole. Seit 2011 ist die Einwohnerzahl um fast 100.000 Menschen gewachsen, das Bevölkerungswachstum soll anhalten. Auch die Zahl der sozialversicherungspflichtig…
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Ole Thorben Buschhüter
Milan Pein
Mathias Petersen
Markus Schreiber
Tim Stoberock
Sven Tode
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Wir investieren in unsere Stadtteile – Sanierung des Bürgerhauses Wilhelmsburg
29.09.2017
Die Bürgerhäuser sind wichtige Einrichtungen in der Freien und Hansestadt Hamburg. Sie leisten einen wertvollen Beitrag zur Entwicklung ihres Stadtteils und sind deren kultureller und sozialer Netzwerkknoten. Die Bürgerschaft unterstützt…
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Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Hansjörg Schmidt
Markus Schreiber
Carola Veit
Michael Weinreich
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Sanierungsfonds Hamburg 2020: Stintfang – mit dem Bau eines Aufzugs vom Jugendkultur- zum Stadtteilzentrum Neustadt
27.09.2017
Auf Hamburgs berühmtesten Elbberg liegt das Jugend- und Kulturzentrum (JUKZ) am Stintfang an der Stadtteilgrenze Neustadt und St. Pauli. Mit ihren unterschiedlichen Angeboten hat sich diese Jugendeinrichtung in den vergangenen zehn Jahren…
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Martina Friederichs
Regina Jäck
Dirk Kienscherf
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Medienbunker Feldstraße
11.07.2017
zur Drs. 21/9579 Nach den Plänen des jetzigen Erbbauberechtigten des Bezirks Hamburg-Mitte soll der sogenannte Medienbunker Feldstraße einen fünfstöckigen Aufbau erhalten, der auf dem Dach und den Terrassen begrünt wird. In der neuen…
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Weiterentwicklung des Hamburger Haushaltswesens
11.07.2017
zu Drs. 21/9577 Hamburg hat seinen Haushalt in den letzten 10 Jahren als erstes Bundesland grundlegend modernisiert und nach kaufmännischen Standards aufgebaut. Die Doppik hat die Kameralistik abgelöst. Der Doppelhaushalt 2015/2016 wurde…
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Ole Thorben Buschhüter
Milan Pein
Mathias Petersen
Markus Schreiber
Tim Stoberock
Sven Tode
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Verwendung der Tronc-Abgabe aus den Jahren 2014/2015 für einmalige Zwecke im Haushaltsjahr 2016
20.01.2017
Zur Unterstützung der gemeinnützigen Arbeit vergibt die Hamburgische Bürgerschaft Mittel aus der Tronc-Abgabe an soziale Einrichtungen und Projekte sowie Stiftungen und Initiativen, die sich mit großem Einsatz und Engagement um die Belange…
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Kazim Abaci
Ole Thorben Buschhüter
Matthias Czech
Gabriele Dobusch
Martina Friederichs
Astrid Hennies
Danial Ilkhanipour
Regina Jäck
Annkathrin Kammeyer
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
Gulfam Malik
Christel Oldenburg
Milan Pein
Mathias Petersen
Lars Pochnicht
Marc Schemmel
Hansjörg Schmidt
Frank Schmitt
Markus Schreiber
Sören Schumacher
Olaf Steinbiß
Tim Stoberock
Urs Tabbert
Juliane Timmermann
Sven Tode
Carola Veit
Isabella Vértes-Schütter
Michael Weinreich
Ekkehard Wysocki
Güngör Yilmaz
