Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Kostenstabile Planungen für die Sanierung der öffentlichen Teile des Fernsehturms
14.06.2017
zur Drs. 21/9293 Der Hamburger Fernsehturm (Heinrich-Hertz-Turm) ist eines der prägendsten Elemente des Hamburger Stadtbilds. Aufgrund seiner sich durch niedriggeschossige Bebauung auszeichnende Umgebung ist seine Sichtbarkeit in alle…
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Dirk KienscherfHansjörg SchmidtMarkus Schreiber -
Information der Hamburger Öffentlichkeit über die Neuregelungen der sog. Drohnenverordnung
14.06.2017
Seit einigen Jahren erfreuen sich Flugmodelle und unbemannte Luftfahrtsysteme, sog. Drohnen, immer größerer Beliebtheit. In vielen Technik-Geschäften und teilweise sogar als besondere Angebote in Supermärkten werden Flugmodelle und Drohnen…
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Kazim AbaciMartina FriederichsDanial IlkhanipourHansjörg SchmidtSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel unterbinden
11.04.2017
Branchenkennerinnen und -kennern zur Folge entgehen dem deutschen Fiskus Hunderte Millionen Euro Umsatzsteuern durch Online-Händler, speziell aus dem asiatischen Raum, die in Deutschland ihre Ware lagern und anbieten, steuerlich aber gar…
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Hansjörg Schmidt -
Flächenmanagement und -entwicklung für Gewerbe und Industrie fortsetzen
15.02.2017
zu Drs. 21/7796 Die Versorgung der Wirtschaft mit Gewerbe- und Industrieflächen bildet einen Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik des rot-grünen Senats. Eine prosperierende Wirtschaft mit leistungsstarken Betrieben benötigt Flächen und…
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Dirk KienscherfMartina KoeppenUwe LohmannChristel OldenburgLars PochnichtHansjörg SchmidtMichael Weinreich -
Artenvielfalt bewahren – Schutz der Bienen stärken
11.01.2017
Bienen tragen in beeindruckender Weise zum Erhalt von Wild- und Kulturpflanzen und deren Erträgen bei. Ihre ökologische Bedeutung ist beträchtlich, da sie weltweit zu den wichtigsten Bestäubern, z.B. auch von landwirtschaftlichen…
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Ole Thorben BuschhüterGulfam Malik -
Hamburg als Pionierstandort für Virtual Reality etablieren
11.01.2017
Digitalisierung und Virtualisierung sind die wichtigsten Motoren unserer Zeit. Die Auswirkungen dieser Technologien beschränken sich keineswegs auf industrielle Prozesse, Produktion, Produkte und Dienstleistungen. Virtuelle Umgebungen und…
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Hansjörg Schmidt -
Hamburg unterstützt junge Gründerinnen und Gründer und bringt sie mit einem Länderstand auf die CeBIT.
11.01.2017
Hamburg zählt seit Jahren zu den führenden Gründungsmetropolen in Deutschland. Im Bundesländervergleich mit Daten des Instituts für Mittelstandsforschung (IfM) folgt Hamburg auf Berlin. Existenzgründerinnen und -gründern steht in Hamburg…
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Hansjörg Schmidt -
Clusterbrücken fördern – Projekt „Co-Learning-Space für Hamburger Cluster“ realisieren
11.01.2017
Hamburgs Clusterpolitik ist ein integraler und erfolgreicher Bestandteil der wirtschaftspolitischen Bemühungen in der Hansestadt: In acht Clustern werden die Fundamente für das künftige Wirtschaftswachstum der Stadt gelegt und der Nährboden…
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Hansjörg Schmidt -
Maritimes Erbe der Hansestadt erhalten und unterstützen – Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe mit Augenmaß überarbeiten
12.10.2016
Die Museums- und Traditionsschiffe gehören zum maritimen Erbe Hamburgs und sind Wahrzeichen unserer Stadt. Sie sind Zeugen der Zeit und Dokumente der Entwicklung des Hamburger Hafens: Ob Cap San Diego, Feuerschiff, Rickmer Rickmers, MS…
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Hansjörg Schmidt -
Hamburger Sonntagsfrieden bleibt erhalten
12.10.2016
Der o.g. Antrag zur Verknüpfung des entstehenden Überseequartiers mit der Hamburger Innenstadt wird mit Zustimmung der SPD- und GRÜNEN-Fraktion in den Stadtentwicklungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zur weiteren Beratung…
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Martina FriederichsDirk KienscherfHansjörg Schmidt