Unsere Anträge
Durch Anträge können Abgeordnete Einfluss auf die Politik nehmen. Anträge können mindestens fünf Abgeordnete einbringen. Sie werden auf die Tagesordnung der nächsten Bürgerschaftssitzung gesetzt. Die Bürgerschaft kann sie annehmen, ablehnen, für erledigt erklären oder an einen Ausschuss überweisen. Mit Anträgen können Aufträge und Ersuche zur Regelung verschiedener Angelegenheiten an den Senat gerichtet werden.
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Akademische Hebammenausbildung in Hamburg
03.05.2018
Nach Jahren des Rückgangs haben sich die Geburtenzahlen in Deutschland stabilisiert. Hamburg erlebt seit einigen Jahren sogar einen deutlichen Geburtenanstieg. Diese Entwicklung ist Grund zur Freude, stellt Politik und Gesundheitssystem…
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Gabriele DobuschAstrid HenniesAnnkathrin KammeyerMarc SchemmelSven TodeIsabella Vértes-Schütter -
Kita-Gesundheitsleitfaden
12.04.2018
In Hamburg wird die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und frühkindlicher Bildung großgeschrieben. Das führt dazu, dass der Großteil der Kinder in Hamburg die Kita oder Kindertagespflege besucht. Der Lebenslagenbericht 2017 weist auf, dass im…
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Matthias CzechUwe LohmannMarc SchemmelFrank SchmittTim StoberockCarola VeitIsabella Vértes-SchütterMichael Weinreich -
Paragraf 219a StGB abschaffen
12.01.2018
zu Drs. 21/11248 Die Ärztin Kristina Hänel wurde am 24. November 2017 auf Grundlage des Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches vor dem Landgericht Gießen zu einer Geldstrafe verurteilt. Sie hatte auf der Webseite ihrer Praxis unter den…
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Gabriele DobuschMarc SchemmelIsabella Vértes-Schütter -
Blutspende sicher und diskriminierungsfrei ausgestalten
15.11.2017
Die „Richtlinie zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten für die Blutspende (Richtlinie Hämotherapie)“ wird nicht vom Hamburger Senat, sondern auf der Grundlage der §§ 12a und 18 des…
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Annkathrin KammeyerMarc SchemmelIsabella Vértes-Schütter -
Sanierungsfonds Hamburg 2020 – Umbau des Dialoghauses Hamburg und Schaffung der baulichen Voraussetzungen für eine dritte Dauerausstellung „Dialog mit der Zeit“
13.09.2017
Im Dialoghaus Hamburg am Standort Alter Wandrahm 4/5 sind bisher die erfolgreichen Ausstellungen „Dialog im Dunkeln“ und „Dialog im Stillen“ angesiedelt und werden von der Dialoghaus Hamburg gGmbH betrieben. Die Dialoghaus Hamburg gGmbH hat…
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Marc SchemmelIsabella Vértes-Schütter -
Novellierung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes
11.07.2017
zu 21/9338 Das Hamburgische Rettungsdienstgesetz (HmbRDG) vom 9. Juni 1992 (HmbGVBl. 1992, S. 117) besteht seit über 20 Jahren in nahezu unveränderter Form. Es genügt mittlerweile in einigen wesentlichen Punkten nicht mehr den…
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Kazim AbaciMartina FriederichsDanial IlkhanipourSören SchumacherUrs TabbertJuliane TimmermannEkkehard Wysocki -
Pflegeeinrichtungen von PFLEGEN & WOHNEN HAMBURG für die Bewohnerinnen und Bewohner in Hamburg erhalten und den Weiterbetrieb auf den Grundstücken zu guten Bedingungen wirksam sichern
05.07.2017
Der CDU-Senat hatte PFLEGEN & WOHNEN gegen den Widerstand der Beschäftigten und Teilen der Opposition im Jahr 2007 verkauft. (Vgl. Drs.18/4856 und 18/4929). Das vormals städtische Unternehmen blickt auf eine langjährige Tradition in der…
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Dirk KienscherfMarc SchemmelIsabella Vértes-Schütter -
Eine wirksame, transparente und bürgernahe Wohn-Pflege-Aufsicht für Hamburg
26.04.2017
zu Drs. 21/8725 Das Hamburgische Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz (HmbWBG) ist am 1.1.2010 in Kraft getreten. Wesentliche Regelungsinhalte wurden durch drei Verordnungen des Senats in großem Einvernehmen im Februar 2012 ausgestaltet.…
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Marc SchemmelIsabella Vértes-Schütter -
Umsetzung des Hospiz- und Palliativgesetzes in Hamburg
19.01.2017
Schwerkranke und sterbende Menschen benötigen in ihrer letzten Lebensphase besondere Zuwendung und eine umfassende Betreuung. Sie sollen keine Angst und keine Schmerzen haben. Sie gut zu begleiten und ihnen die bestmögliche pflegerische,…
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Marc SchemmelIsabella Vértes-Schütter -
Hamburger Integrationsfonds (XVII) – HIV/STI-Prävention mit jugendlichen Geflüchteten
17.01.2017
Bürgerschaft und Senat unternehmen vielfältigste Anstrengungen, die Integration der in Hamburg lebenden Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten konsequent voranzubringen – immer in guter Nachbarschaft und im guten Miteinander von…
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Martina FriederichsDirk KienscherfMarc SchemmelIsabella Vértes-Schütter