Mittelverwendung der Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte in Hamburg
27.06.2008
Die Ausgleichsabgabe dient dazu, einen finanziellen Ausgleich gegenüber den Ar-beitgebern zu schaffen, die schwerbehinderte Menschen beschäftigen und denen dadurch erhöhte Kosten entstehen, z.B. durch den gesetzlichen Zusatzurlaub oder die…
Zukunft der Hamburger Lehrschwimmbecken wieder gefährdet – was tut der Senat?
28.05.2008
Der CDU-Senat hat 2005 beschlossen, die Hamburger Lehrschwimmbecken (LSB) zu schließen. Durch diese Schließungen drohte eine erhebliche Einschränkung für Kitas und Schulen, Kindern das Schwimmen bei zu bringen. Trotz der Proteste der…
Raumbedarf für die Primarschule
28.05.2008
Der schwarz-grüne Senat plant die Einführung der Primarschule im Jahr 2010. Damit stellt er die jetzige Grundschullandschaft auf den Kopf. Durch die jetzt geplanten unterschiedlichen Organisationsformen – eigenständige Primarschule, mit…
Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs
07.05.2008
Hamburg verfügt nach Jahrzehnten vorausschauender Investitionen in den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereits heute über ein sehr gut ausgebautes Netz öffentlicher Verkehrsmittel. Gleichwohl gibt es weiteren Verbesserungsbedarf, vor…
Auswirkungen der Videoüberwachung, insbesondere der Reeperbahn
03.04.2008
Die Zahl der Gewaltdelikte im Stadtteil St. Pauli ist im Jahr 2007 auf fast 1.400 gestiegen, das ist eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 6,4 und gegenüber dem Jahr 2002 um 41,2 Prozent. Jede sechste Gewalttat in Hamburg wurde in St.…
Für eine bessere Krippen- und Kita-Bedarfsplanung und der Versorgungsgrade
11.03.2008
Nach dem Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) soll der öffentliche Jugendhilfeträger regelmäßig den “Bestand an Einrichtungen und Diensten feststellen”, den Bedarf ermitteln und die “Befriedigung des Bedarfs” planen (§ 80 SGB VIII). Seit…