Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Pflege in Wohngruppen
17.12.2010
Der ursprüngliche Entwurf der Rahmenplanung der pflegerischen Versorgungsstruktur bis 2015 stellte für den Neubau von Pflegeeinrichtungen ambulante Wohngruppenkonzepte in den Vordergrund. Ebenso sah die inzwischen zurückgezogene Wohn- und…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Elbphilharmonie: Fälliger Sachstandbericht seit Mai/Juni 2010
11.08.2010
Mit Beschluss vom 25. Oktober 2005 zur Drucksache 18/3017 hat die Bürgerschaft in der 18. Wahlperiode den Senat ersucht, ihr im Rahmen des Projekts Elbphilharmonie halbjährlich Bericht zu erstatten über die Kostenentwicklung, den Stand…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele DobuschMartina KoeppenChristel Oldenburg -
Hamburger Arbeitsmarkt - Alleinerziehende nicht an den Rand drängen
05.08.2010
Die Zahl der Alleinerziehenden in Deutschland ist in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich gewachsen, ihr Anteil an allen Familien hat sich in den letzten 30 Jahren verdoppelt. Fast ein Fünftel aller Familien in Deutschland sind…
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Gabriele DobuschCarola Veit -
Mietbetrug durch Vermieter bei SGB II-Leistungsempfängern – was tut der Senat?
15.06.2010
Der Engpass an Mietwohnungen in Hamburg wird auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen. Viele Mieter trauen sich aus Angst vor Wohnungskündigung und Obdachlosigkeit kaum, sich gegen offensichtliche Rechtswidrigkeiten zu wehren. Offenbar…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Freiwilligendienste und Zivildienst
05.05.2010
In Deutschland gibt es zurzeit rund 76.000 Zivildienstleistende (Jahresdurchschnitt für 2009 liegt bei 63.000). Vor fünf Jahren gab es im Jahresdurchschnitt pro Monat rund 78.000, vor zehn Jahren 138.000 Zivildienstleistende in Deutschland.…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Sport für Menschen mit Behinderung
22.04.2010
Bewegung, Spiel und Sport nehmen eine überragende Bedeutung bei der motorischen und psychosozialen Entwicklung von Menschen ein. Dies trifft uneingeschränkt auch auf Menschen mit einer Behinderung zu, von denen in Hamburg über 200.000…
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Gabriele DobuschDirk KienscherfMartina KoeppenSören SchumacherJuliane Timmermann -
Qualität der Pflege in Hamburg – Pflegekapazitäten, Lebenssituation Pflege-bedürftiger, Arbeitsbedingungen in der Altenpflege, Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege
05.03.2010
Seit Jahren warnen Expertinnen und Experten u. a. vor dem Hintergrund des demografischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels vor einem wachsenden Bedarf an Fachkräften und einem Fachkräftemangel im Bereich der Pflege. Lange…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Struktur des Arbeitsmarktes und der Hilfebedürftigkeit in Hamburg
05.03.2010
Die internationale Finanzkrise hat einen Konjunktureinbruch ausgelöst, der inzwischen trotz der noch von der Großen Koalition eingeleiteten Maßnahmen, wie die Erleichterung der Kurzarbeit auf den Arbeitsmarkt, durchschlägt. Die Zahl der…
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Gabriele DobuschCarola Veit -
Städte- und Entwicklungspartnerschaften sowie Entwicklungspolitik Hamburgs
01.03.2010
Städtepartnerschaften haben in Hamburg Verfassungsrang: „Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im…
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Ole Thorben BuschhüterGabriele Dobusch -
Hilfen zur Teilhabe – Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung
10.02.2010
„Leistungen zur Teilhabe“ (ehemals „Eingliederungshilfen“) sind sachliche Leistungen für Menschen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Menschen. Rechtliche Grundlage ist Art. 3 des Grundgesetzes, der ausdrücklich eine…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf