Unsere Großen Anfragen
Große Anfragen beziehen sich auf politisch relevante Themen und der Senat muss sie binnen vier Wochen beantworten. Sie müssen von mindestens fünf Abgeordneten unterzeichnet sein. Mit der Antwort des Senats werden sie auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt. Die großen Anfragen können beraten und an Ausschüsse überwiesen werden. Zum Thema einer Großen Anfrage können Anträge gestellt werden.
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Situation der Jazzmusik in Hamburg
26.01.2010
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Wilfried Buss, Dr. Christel Oldenburg, Dr. Dorothee Stapelfeldt, Gabriele Dobusch, Britta Ernst, Jan Quast, Karl Schwinke, …
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Personalausstattung und Personalbemessung in der Altenpflege
19.11.2009
Eine fachlich angemessene und ausreichende Personalausstattung von Pflegeeinrichtungen ist die zentrale Voraussetzung, um eine menschenwürdige Pflege zu gewährleisten. Studien über die Arbeitsbedingungen in der Pflege und über die…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Situation der Bildenden Kunst in Hamburg
15.09.2009
Hamburg zählt zu den führenden Kulturmetropolen Deutschlands und Europas, und die Kulturwirtschaft ist für die Stadt von großer wirtschaftlicher Bedeutung. In Hamburg leben und arbeiten etwa 2.500 Bildende Künstler, davon sind rund 1.800…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Rechtliche Betreuung für hilfsbedürftige Personen
13.08.2009
Das Betreuungsrecht regelt, ob und in welchem Umfang für eine hilfsbedürftige Person vom Gericht eine Betreuerin bzw. ein Betreuer bestellt wird. Das Vormundschaftsgericht legt fest, in welchem Umfang die Betreuung fremder Angelegenheiten…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Tourismuswirtschaft und –politik in Hamburg
31.07.2009
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/ 19. Wahlperiode Große Anfrage der Abgeordneten Dr. Christel Oldenburg, Wilfried Buss, Gabi Dobusch, Uwe Grund, Jan Quast, Karl Schwinke (SPD) und Fraktion Betr.:…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Lebensbedingungen in Unterkünften der öffentlich rechtlichen Unterbringung in Hamburg und vergessene Wohnungslose im System der Fachstellen für Wohnungslose
13.07.2009
Trotz Einführung des Fachstellenkonzeptes für Wohnungsnotfälle in Hamburg vor vier Jahren stagniert die Wohnungslosigkeit in Hamburg auf hohem Niveau. In jüngster Zeit haben Berichte über überlastete Unterkünfte und Schwierigkeiten der…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Unterstützte Beschäftigung – neues Förderinstrument zur beruflichen Integration behinderter Menschen – wie gut ist Hamburg vorbereitet
16.06.2009
Am 1. Januar 2009 ist das „Gesetz zur Unterstützten Beschäftigung“ in Kraft getreten. In diesem Gesetz finden sich umfangreiche Änderungen der Sozialgesetzbücher II, III, XI, XII und IX. Mit der neuen Leistung „Unterstützte Beschäftigung“…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf -
Situation der Hamburger Museen
09.06.2009
Die vier stadt- und kulturgeschichtlichen Museen (Museum für Hamburgische Geschichte, Altonaer Museum, Helms Museum und Museum der Arbeit) wurden zum 1. Januar 2008 zu der Stiftung Historische Museen Hamburg zusammengeführt. Nach über einem…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Medienkompetenzförderung in Hamburg – wird der Senat den Anforderungen der Wissensgesellschaft gerecht?
23.04.2009
Mit Medienkompetenz ist die Fähigkeit gemeint, unterschiedliche Medien eigenständig zu nutzen, zu verstehen und kritisch zu bewerten sowie selbst zu kommunizieren und Medieninhalte zu schaffen und zu verbreiten. "Medienkompetent" zu sein,…
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Gabriele DobuschChristel Oldenburg -
Evaluierung des Hamburgischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
23.04.2009
Am 21. März 2005 verkündete der Senat das „Hamburgische Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen“ (HmbGGbH). Das Gesetz verpflichtet Hamburger Behörden und Dienststellen, Benachteiligungen behinderter Menschen zu beseitigen oder gar…
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Gabriele DobuschDirk Kienscherf