Widersprüche zu Zuwendungsbescheiden an Träger der Drogenhilfe
19.08.2008
In Hamburg erfüllt eine Vielzahl von Trägern in unterschiedlichsten Hilfs- und Beratungseinrichtungen die breit gefächerten Aufgaben in der Drogen- und Suchthilfe. Für ihre Arbeit erhalten die Einrichtungen auf Antrag Zuwendungen aus dem…
Leistungen der Beihilfe
15.08.2008
In den letzten Jahren sind die Leistungen der Beihilfe immer weiter gekürzt worden, die Zuzahlungsbelastungen für die Beihilfeempfänger steigen stetig an.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. Wann und inwieweit wurden der…
Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln
05.08.2008
Das Land Bayern hat einen Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht, der das Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln fordert.
Daher frage ich den Senat:
1. Was sind die Vor- und Nachteile des…
Zahl der Konsumenten harter Drogen
25.07.2008
In den letzten Jahren ist die Zahl der Erstkonsumenten harter Drogen im Bundesgebiet wie auch in Hamburg zurückgegangen. Dennoch war Hamburg im Jahr 2007 laut Bundeskriminalamt die deutsche Großstadt mit der – nach Berlin – zweithöchsten…
Rechtsanspruch auf Drogenhilfe
16.07.2008
Die Hamburger Sozialbehörde hat die psychosoziale Betreuung (PSB) von Drogenabhängigen vor knapp fünf Jahren zur „freiwilligen Leistung“ des Staates erklärt und die Mittel drastisch gekürzt. Eine im Jahre 2004 erlassene Förderrichtlinie…
Kassenarzt-Praxen vor dem Ausverkauf?
06.06.2008
In der öffentlichen Debatte wird die zunehmende Konzentration und das gleichzeitige „Ausbluten“ des ärztlichen Angebots in einzelnen Stadtteilen wahrgenommen. Konkret ist z.B. der Klinikbetreiber Asklepios dabei, in Hamburg…
Neue Entwicklungen hinsichtlich der Zukunft der Lehrschwimmbecken?
03.06.2008
In einer Presseerklärung vom 29. Mai 2008 verkündeten die Bürgerschaftsfraktionen von GAL und CDU, dass die Schließung der Lehrschwimmbecken abgewendet sei und die Becken geöffnet bleiben.
Weiter heißt es hier: „Die Fraktionen von GAL und…