Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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MetroBus-Linie 26 und BiDiMoVe
25.01.2021
Einleitung für die Fragen: Die MetroBus-Linie 26 verkehrt zwischen Bf. Rahlstedt und U Kellinghusenstraße und verbindet so auf einer tangentialen Strecke die Stadtteile Rahlstedt, Farmsen-Berne, Bramfeld, Steilshoop, Ohlsdorf,…
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Ole Thorben BuschhüterLars Pochnicht -
Das Hamburger Winternotprogramm: Sicherheit, Beratung und Versorgung – auch in Pandemiezeiten
14.01.2021
Einleitung für die Fragen: Das hamburgische Hilfssystem für Obdachlose besteht aus diversen Angeboten und Maßnahmen. Das hamburgische Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe (vgl. Drs. 21/2905 und 21/16901) hat sich bewährt und stellt in großen…
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Iftikhar Malik -
S-Bahnhof Berliner Tor
11.01.2021
Einleitung für die Fragen: Der 1906 eröffnete heutige S-Bahnhof Berliner Tor ist ein wichtiger Knotenpunkt im Hamburger Schnellbahnnetz. Hier verkehren auf zwei Ebenen die Linien S1, S11, S2 und S21, in Tagesrandzeiten wendet hier außerdem…
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Ole Thorben Buschhüter -
Aktueller Stand „Hamburgs Grün erhalten“
11.01.2021
Einleitung für die Fragen: Im Mai 2019 hat die Bürgerschaft auf Initiative der rot-grünen Regierungskoalition den Vertrag mit den Initiatoren der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ beschlossen, damit Hamburg auch in Zukunft eine…
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Dirk KienscherfAlexander Mohrenberg -
HVV-Fahrplan 2021 und Angebotsoffensive III
07.01.2021
Einleitung für die Fragen: Seit dem 13. Dezember 2020 gilt der neue Fahrplan des HVV. Laut Darstellungen des HVV kommt es damit im Rahmen der sogenannten Angebotsoffensive III im Vergleich zum bis dahin geltenden Fahrplan zu über 200…
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Ole Thorben Buschhüter -
Veloroutennetz – Veloroute 6, Abschnitt Berner Heerweg
16.12.2020
Einleitung für die Fragen: Hamburg hat sich zum Ziel gesetzt, das 280 Kilometer umfassende Veloroutennetz in dieser Legislaturperiode fertigzustellen. Das Projekt schreitet deutlich voran. 175 Kilometer sind mittlerweile fertiggestellt, 93…
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Ole Thorben BuschhüterLars Pochnicht -
Anträge auf Ausnahmegenehmigungen nach der Baumschutzverordnung – wie beteiligen die Bezirke ihre politischen Gremien?
26.11.2020
Einleitung für die Fragen: In Hamburg sind nach der Verordnung zum Schutze des Baumbestandes und der Hecken in der Freien und Hansestadt Hamburg (Baumschutzverordnung) vom 17. September 1948 grundsätzlich alle Bäume und Hecken geschützt.…
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Gastronomie als Treiber der Pandemie? Was ergaben die Kontrollen im Oktober 2020?
12.11.2020
Einleitung für die Fragen: Die Gastronomie ist einer der Wirtschaftsbereiche, die von der Corona-Krise besonders stark betroffen sind. Die Einnahmeverluste können durch staatliche Hilfsprogramme in vielen Fällen nicht ausgeglichen werden.…
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Arne Platzbecker -
Erfolgsmodell HVV-SemesterTicket
12.11.2020
Seit dem Wintersemester 1994/95 gibt es das HVV-SemesterTicket. Nachdem anfangs drei staatliche Hochschulen am HVV-SemesterTicket teilnahmen, hat es sich nach und nach zu einem wahren Erfolgsmodell entwickelt: Nahezu alle öffentlichen und…
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Julia Barth-DworzynskiOle Thorben BuschhüterAnnkathrin KammeyerAlexander Mohrenberg -
Schulbaumaßnahmen seit 2019 und Ausblick bis 2025
09.11.2020
Einleitung für die Fragen: Im Koalitionsvertrag haben die Regierungsfraktionen der SPD und der Grünen bekräftigt, bis 2030 über vier Milliarden Euro in den Schulbau zu investieren und damit mehr als die Hälfte aller staatlichen Schulen zu…
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Kazim Abaci