Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Geheimplan zur Schließung des Altonaer Museums nicht mehr geheim?
23.09.2010
Am 3.9.2010 fragte ich den Senat nach Plänen zu einer Schließung des seit 1863 bestehenden Altonaer Museums. (Drs. 19/7164) Nach den Antworten des Senats hat es keinen internen Prüfauftrag zu dieser Frage gegeben. Nun erklärt der Senat in…
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Gabriele Dobusch -
Mehr oder weniger Männer in Bildungsberufen?
22.09.2010
Die Bürgerschaft hat den Senat mit Beschluss vom 5.November 2008 ersucht - die Vermittlung von Genderkompetenzen verbindlich in die Aus- und Weiterbildung aller pädagogischen Berufe zu integrieren; - ein Konzept zu entwickeln, um den…
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Gabriele Dobusch -
Wie ernst ist es dem Senat mit der UN-Behindertenrechtskonvention - Überprüfung der HmbBITVO (Hamburgische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung) rechtzeitig erfolgt? (2)
16.09.2010
In der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Wie ernst ist es dem Senat mit der UN-Behindertenrechtskonvention - Überprüfung der HmbBITVO (Hamburgische Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung) rechtzeitig erfolgt?“ (Drs. 19/4780), vom…
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Gabriele Dobusch -
Unterbringung schwangerer Frauen in Nostorf/Horst (MV) und dortige medizinische Versorgung
14.09.2010
In Nostorf/Horst (Mecklenburg-Vorpommern) befindet sich eine Wohnaußenstelle der Hamburger Ausländerbehörde. Die dortige medizinische Versorgung steht in der Kritik. Die Eignung der Außenstelle zur Unterbringung für schwangere Frauen…
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Gabriele Dobusch -
Schreiben von Senator Dietrich Wersich vom Juli 2010 zum Thema „Nachbarschaft verbindet!“
07.09.2010
Unter dem Titel „Nachbarschaft verbindet“ ruft die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz im Zeitraum zwischen dem 22. September und dem 3. Oktober zu Aktionen in den Hamburger Stadtteilen auf. Kontakte zwischen…
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Gabriele Dobusch -
Geheimplan zur Schließung des Altonaer Museums
03.09.2010
Presseberichten zufolge prüft die Kulturbehörde das Altonaer Museum zu schließen, seine Bestände auf andere Museen aufzuteilen und in dem Gebäude das Museum für Völkerkunde unterzubringen. Ich frage den Senat: 1. Hat in der…
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Gabriele Dobusch -
Der Stadtteil Ottensen – Bevölkerungs-, Alters-, Sozial-, Wohn- und Gewerbestruktur
02.07.2010
Ottensen unterliegt einem stadtteilübergreifenden Veränderungsprozess, der bei vielen Bewohnern des Viertels Befürchtungen über zunehmende Aufwertungs- und Verdrängungsmechanismen auslöst. Ziel der Politik in Ottensen muss es sein, die den…
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Gabriele Dobusch -
Ausbildungsbeteiligung von Mädchen ohne deutschen Pass in Hamburg
30.06.2010
Mädchen ohne deutschen Pass absolvieren laut einer aktuellen Studie des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) nur zu 28,9 Prozent eine berufliche Ausbildung. Damit starten diese Mädchen unter denkbar ungünstigen Voraussetzungen in ihr…
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Gabriele Dobusch -
Vertrauensstelle für Opfer von Misshandlung und sexueller Nötigung
25.06.2010
In der Behörde für Schule und Berufsbildung soll es eine Vertrauensstelle für Opfer von Misshandlung und sexueller Nötigung geben. Wir fragen den Senat: 1. Seit wann gibt es diese Vertrauensstelle für Opfer von Misshandlung und sexueller…
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Gabriele Dobusch -
Frauenquote in Aufsichtsräten von Unternehmen – Falsches Spiel des Justizsenators?
23.06.2010
Der Justizsenator Till Steffen hat vor wenigen Tagen eine Frauenquote für Aufsichtsräte Unternehmen gefordert. Nach Berichten soll diese Forderung in die Konferenz der Justizminister eingebracht werden, die ab Mittwoch in Hamburg tagt. …
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Gabriele Dobusch