Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Rückgang der polizeilichen Präsenzstunden: Was bedeutet dies für die Arbeit der Kommissariate in Niendorf (PK 24) und Stellingen (PK 27)?
19.11.2010
Wie die Senatsantworten auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des SPD-Abgeordneten Dr. Andreas Dressel gezeigt haben, sind die sog. polizeilichen Präsenzstunden in diesem Jahr um 21,6 Prozent zurückgegangen. Die mit den Präsenzstunden…
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Martina Koeppen -
Elbphilharmonie – Beratungstätigkeit (II)
18.11.2010
In der Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/7773 vom 16.11.2010) führt der Senat aus, dass die Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek einen Vertrag über die rechtliche, insbesondere vergaberechtliche Beratung der Stadt im …
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Martina Koeppen -
Schlaglochbeseitigung auf Radwegen
17.11.2010
Mit den Sofortprogrammen über 15 Mill. Euro sollten die Straßenschäden, von denen eine direkte Gefahr ausgeht, beseitigt werden. In der Drucksache 19/5546 vom 23.03.2010 wird vom Senat ferner ausgeführt, dass die Bezirksämter auf den…
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Martina Koeppen -
Schadensersatzansprüche durch Schlaglöcher auf Radwegen
17.11.2010
Über Schlaglöcher oder Asphaltschäden auf Hamburger Straßen und deren Folgen wird fast täglich berichtet. Wenig bekannt ist dagegen der Zustand der Radwege in Hamburg. Ich frage daher den Senat: 1. Wie viele…
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Martina Koeppen -
Einsackungen nach Tunnelarbeiten in Osdorf: Wodurch wurde dies verursacht? Wie kann verhindert werden, dass sich dies bei der Untertunnelung der Wohngebiete wiederholt?
16.11.2010
Nach Tunnelarbeiten für einen Röntgenlaser der Forschungseinrichtung DESY hat sich der Boden einer Pferdekoppel im Stadtteil Osdorf abgesenkt. Dabei ist ein etwa 1,20 Meter tiefes und rund 15 Quadratmeter großes Loch entstanden, das bis…
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Martina Koeppen -
Schulleitungssuche an der Staatlichen Berufsschule Eidelstedt
12.11.2010
Die G 12 (ca. 650 Schülerinnen und Schüler, ca. 60 Lehrkräfte) ist seit dem Weggang des ehemaligen Schulleiters im Herbst 2008 ohne geregelte Nachfolge. Die Geschäfte werden seither von der stellvertretenden Schulleiterin geführt. Alle …
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Martina Koeppen -
Kostenexplosion P+R Poppenbüttel und die Folgen (II)
12.11.2010
Im Nachgang auf die Voranfrage fragen wir den Senat: 1. Wie ist nunmehr der Stand der Alternativprüfungen in Sachen P+R-Haus Poppenbüttel? In welche Richtung wird geprüft? Welche Liegenschaften/Örtlichkeiten werden hierfür geprüft? 2.…
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Martina Koeppen -
Parkgebühren in Hamburg
09.11.2010
Der Senat plante im kommenden Jahr 2011 die Parkgebühren in Hamburg erhöhen. Das Konzept „Einfaches Parken“ soll nicht nur im Innenstadtbereich, sondern auch in den umliegenden Zentren erfolgen. Dafür sollen anstatt 3 Zonen nur noch zwei …
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Martina Koeppen -
Elbphilharmonie – Beratungstätigkeit
08.11.2010
In der Antwort auf die Große Anfrage (Drs. 19/6980 vom 10.09.2010) führt der Senat aus, dass die FHH am 14.06.2004 mit der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek einen Vertrag über Rechtsberatung abgeschlossen hatte. Einzelheiten über die zu …
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Martina Koeppen -
Elbphilharmonie – Energiebezogene Betriebskosten
08.11.2010
In der Machbarkeitsstudie wurden die energiebezogenen Betriebskosten vom Generalplaner auf der Grundlage der Vorplanungen abgeschätzt. Es wurden die einzelnen Nutzungsbereiche separat berechnet (Philharmonie / Hotel / Gastronomie mit…
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Martina Koeppen