Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
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Glatteis auf Hamburgs Fußgängerwegen und Straßen (III)
25.10.2010
Hamburg hatte dieses Jahr den kältesten Winter seit 40. Jahren. Glatteis war nicht nur auf den Straßen sondern auch auf den Gehwegen ein Problem. Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt sowie die Bezirke sind ihrer Streupflicht nicht…
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Martina Koeppen -
Elbphilharmonie – Gewährleistungen
25.10.2010
Seit Wochen versucht der spanische Konzern ACS den Baukonzern Hochtief, der die Elbphilharmonie errichtet, zu übernehmen. Ich frage den Senat: 1. Hat sich die ReGe oder der Senat, für den Fall einer Übernahme des…
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Martina Koeppen -
Elbphilharmonie – Bedenkenanmeldungen Statik
25.10.2010
In der Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/7550) auf die Frage, ob es schriftliche oder mündliche Hinweise vom Fachplaner, Generalplaner oder der Adamanta an die ReGe oder an die Fachbehörden gegeben hat, dass die…
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Martina Koeppen -
Elbphilharmonie – Messung der Absenkung
25.10.2010
In der Antwort zur Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 19/6203 vom 17.05.2010 führt der Senat aus, dass an zwölf verschiedenen Messpunkten in allen Bereichen des Bauwerks die Absenkung des Gebäudes gemessen werde und eine planmäßige…
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Martina Koeppen -
Grundinstandsetzung des P&R-Parkhauses an der Elbgaustraße: Wann gehen vor Ort die Arbeiten endlich los?
25.10.2010
Die Hamburgische Bürgerschaft hatte im vergangenen Jahr die „Hamburger Konjunkturoffensive 2009/2010“ verabschiedet (vgl. Drucksache 19/2250). In der Drucksache 19/2250 ist eine Übersicht der Hamburger Maßnahmen beigefügt. Zu diesem gehörte…
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Martina Koeppen -
Zieht das Informatikum nun um oder nicht?
22.10.2010
Seit Jahren gibt es eine Diskussion um einen möglichen Umzug des Informatikums vom Wördemannsweg in Stellingen an einen anderen Standort. Die weiteren Planungen sehen dann vor, dass nach dem Umzug die Sportplätze vom Sportplatzring dorthin…
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Martina KoeppenOlaf Steinbiß -
Bauvorhaben und Kampfmittel
22.10.2010
In § 1 Abs. 4 der Kampfmittelverordnung (KampfmittelVO) wird ausgeführt: „Verdachtsflächen sind Grundstücke, auf denen sich nach den Erkenntnissen der zuständigen Behörde Kampfmittel befinden oder befinden können….Bebaute Flächen gelten…
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Martina KoeppenOlaf Steinbiß -
„Car2go“ in Hamburg
21.10.2010
Ab März 2011 wird das neue Verleihsystem „car2go“ mit 300 Smarts in Hamburg eingeführt werden. Wie bei „StadtRad“ sollen die Kundinnen und Kunden sich registrieren und dann für einen Minuten Preis die Fahrzeuge nutzen können. Aus den…
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Martina Koeppen -
Elbphilharmonie Wie „gesamt“ und „endgültig“ ist eine „Endgültige Gesamtbelastung“? Nachfrage
19.10.2010
In der Senatsmitteilung an die Bürgerschaft in Drucksache 19/1841 wurden „die Gesamtkosten der öffentlichen Hand für das Bauprojekt bis zur Baufertigstellung (…) dargestellt“ (Seite 4). Als „Endgültige Gesamtbelastung des öffentlichen…
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Martina Koeppen -
Elbphilharmonie / Zahlungen an die STRABAG im Zusammenhang mit einer Vergaberüge (II)
18.10.2010
Nach einem europaweiten Bieterverfahren zur Realisierung einer Elbphilharmonie hat einer der beiden als preferred bidder ausgewählten Bieter, die STRABAG SE, eine Vergaberüge eingelegt. Die Vergabekammer bei der Behörde für Stadtentwicklung…
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Ole Thorben BuschhüterMartina Koeppen